Menschenrechtsabkommen

Der Zivilpakt beinhaltet Schutz- und Freiheitsrechte, darunter das Folter- und Sklavereiverbot, das Recht auf Schutz des Privatlebens, das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Religionsfreiheit und Versammlungsfreiheit sowie das passive und aktive Wahlrecht.

Der Sozialpakt verpflichtet Staaten dazu, diskriminierungsfreien Zugang zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten zu gewährleisten, darunter die Rechte auf Gesundheit, Bildung, Arbeit, Wohnen, Wasser, Sanitärversorgung und Teilhabe am kulturellen Leben.

Die Konvention gegen Rassismus soll sicherstellen, dass Menschen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht vor rassistischer Diskriminierung geschützt werden. Die Vertragsstaaten verpflichten sich eine Politik zu verfolgen, die sich umfassend gegen jede Form von Rassismus richtet.

CEDAW ist das wichtigste völkerrechtliche Menschenrechtsabkommen für Frauen. Die Vertragsstaaten werden zur rechtlichen und faktischen Gleichstellung von Frauen in allen Lebensbereichen, einschließlich der Privatsphäre, verpflichtet.

Das Verbot der Folter gehört zu den wenigen Menschenrechtsnormen, die ausnahmslose Rechtsgeltung beanspruchen und auch in Notstandssituationen gelten.

Die Kinderrechtskonvention zählt zu den am meisten unterzeichneten Menschenrechtsverträgen. In ihrem Zentrum steht die Anerkennung von Kindern als Träger von Menschenrechten. Als Kinder im Sinne der Konvention gelten alle Menschen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

Das Übereinkommen schützt Wanderarbeitnehmer*innen und ihre Familienangehörigen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus. Der Schutz erstreckt sich auf den gesamten Migrationsprozess von der Ausreise über den Aufenthalt bis zur Rückkehr in das Herkunftsland.

Die Behindertenrechtskonvention konkretisiert die universellen Menschen-rechte für Menschen mit Behinderungen. Ihre Kernprinzipien sind Autonomie und Selbstbestimmung sowie Inklusion, das gleichberechtigte Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen.

Das Übereinkommen verpflichtet die Vertragsstaaten, nach verschwundenen Personen zu suchen, die Umstände des Verschwindens zu ermitteln und die Verantwortlichen angemessen zu bestrafen.