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Rechte von Menschen mit Behinderungen

© DIMR/B. Dietl

Menschen mit Behinderungen sind stärker von Diskriminierung betroffen und in ihren Teilhabemöglichkeiten eingeschränkt als Menschen ohne Behinderungen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte setzt sich dafür ein, dass Deutschland die Rechte von Menschen mit Behinderungen achtet, schützt und gewährleistet und sich eine inklusive Gesellschaft etabliert, an der alle Menschen gleichberechtigt teilhaben. Seit 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft, deren Umsetzung von der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts überwacht wird.

Zentrale Anliegen

  • Konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention von allen staatlichen Stellen mit Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und der sie vertretenden Organisationen.
  • Aufhebung von ausgrenzenden Sonderwelten in den Bereichen Wohnen, Arbeit und Bildung und die Umsetzung des Rechts auf vollumfängliche Teilhabe an und in der Gesellschaft.
  • Stärkung der Selbstbestimmung und Persönlichkeitsrechte von Menschen mit Behinderungen.
Thema im Menschenrechtsbericht 2024: Exklusion beenden: von der Werkstatt zum allgemeinen Arbeitsmarkt (Kapitel 3, S. 57-72)

Aufgrund des Manngels an inklusiven Arbeitsplätzen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sind Menschen mit Behinderungen bei der Wahl ihrer Tätigkeit oft auf Werkstätten für behinderte Menschen beschränkt. In den Werkstätten erhalten sie allerdings nur ein Monatsentgelt von durchschnittlich 222 Euro. Damit verstößt Deutschland gegen das Recht auf Arbeit gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt,

  • eine Vergütung nach dem Mindestlohngesetz für Werkstattbeschäftigte.
  • eine Transformation des Sonderstruktursystems in seiner heutigen, exkludierenden Form hin zu einem offenen, inklusiven und zugänglichen Arbeitsmarkt.
Zum Menschenrechtsbericht 2024
© Joerg Farys/Gesellschaftsbilder.de

Unsere Themen

Arbeit

Arbeit vermittelt soziale Zugehörigkeit und bestimmt die gesellschaftliche Anerkennung einer Person ebenso wie ihre Selbstachtung. Den Lebensunterhalt selbst verdienen zu können, ermöglicht Selbstbestimmung und ist wesentliches Element menschenwürdiger Lebensführung.

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Bildung

Inklusive Bildung, ob in der Schule oder in anderen Bildungsbereichen, ist in Deutschland noch lange keine Realität. Dieser Befund steht im Gegensatz zur Verpflichtung aus der UN-BRK, das bestehende Bildungssystem so zu reformieren, dass es niemanden wegen einer Behinderung ausgrenzt.

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Diskriminierungsschutz

Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung gehören zu den grundlegenden Prinzipien der UN-BRK. Der Schutz vor Diskriminierung ist zugleich Schutz der Menschenwürde. Um Gleichberechtigung und Beseitigung von Diskriminierungen zu fördern, ist die Bereitstellung und Gewährleistung von angemessenen Vorkehrungen ein entscheidender Faktor.

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Frauen

Frauen mit Behinderungen sind oft mehrfacher Diskriminierung ausgesetzt: Sie werden nicht nur aufgrund ihrer Beeinträchtigung, sondern auch aufgrund ihres Geschlechts benachteiligt. Die UN-BRK verpflichtet staatliche Stellen, gezielte Maßnahmen für die Gleichberechtigung von Frauen mit Behinderungen zu treffen.

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Gesundheit

Menschen mit Behinderungen begegnen häufig Hürden beim Zugang zu gesundheitlichen Diensten und Einrichtungen. Aus der UN-BRK leitet sich jedoch die Pflicht des Staates ab, durch geeignete Maßnahmen Gesundheitsschutz und diskriminierungsfreien Zugang zu gesundheitlicher Versorgung für alle gleichermaßen zu garantieren.

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Gewaltschutz

Menschen mit Behinderungen sind vor Gewalt und Missbrauch zu schützen, ihre körperliche und seelische Unversehrtheit ist zu wahren und sie dürfen nicht aufgrund ihrer Beeinträchtigung in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt werden.

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Mobilität

Selbstbestimmte Mobilität ist ein Menschenrecht, das für Menschen mit Behinderungen von zentraler Bedeutung ist, denn Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe.

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Partizipation

Die aktive und informierte Beteiligung von Menschen mit Behinderungen an allen sie betreffenden Entscheidungen ist eine grundsätzliche Voraussetzung für ihre gleichberechtigte Teilhabe. Menschen mit Behinderungen haben das Recht, an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen mitzuwirken.

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Betreuungsrecht und unterstützte Entscheidungsfindung

Wenn eine Person Unterstützung bei der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Angelegenheiten benötigt, dann kann in Deutschland eine rechtliche Betreuung eingerichtet werden. Die rechtliche Betreuung soll Menschen helfen, Entscheidungen zu treffen und umzusetzen. Dabei müssen Betreuer*innen in der Regel Willen und Wünsche der betreuten Person respektieren. 

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Wohnen

Menschen mit Behinderungen haben – genau wie alle anderen Menschen auch – das Recht, selbst zu entscheiden, wo und mit wem sie leben möchten. Sie dürfen nicht auf ein Leben in stationären Wohnformen festgelegt werden, sondern unabhängig von Art und Schwere der Beeinträchtigung muss ein Leben in der Gemeinschaft möglich sein.

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Weitere Inhalte zu diesem Thema

Die UN-Behindertenrechtskonvention

Deutschland hat die UN-BRK 2009 ratifiziert. Seitdem ist sie geltendes Recht in Deutschland und muss von allen staatlichen Stellen umgesetzt werden. Die Konvention konkretisiert die bereits allgemein anerkannten Menschenrechte für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen und verfolgt das Ziel, „den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten“.

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Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Nach Inkrafttreten der UN-BRK in Deutschland in 2009 wurde am Deutschen Institut für Menschenrechte die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention eingerichtet. Sie fördert die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen und überwacht die Umsetzung der Konvention

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Publikationen zu diesem Thema

Was ist Inklusion? 28 Fragen und 28 Antworten

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Was ist Inklusion? Ist Inklusion ein Menschen-Recht? Ist Inklusion nur etwas für Menschen mit Behinderungen? Und können Menschen mit Behinderungen an der Politik teilhaben? Diese Broschüre in Leichter Sprache beantwortet kurz und knapp wichtige Fragen zum…

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Weitere Informationen

Ansprechpartner*innen

© DIMR/B. Dietl

Dr. Leander Palleit

Leitung der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Telefon: 030 259 359 - 450

E-Mail: palleit(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Kurzbiografie Leander Palleit

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Dr. Britta Schlegel

Leitung der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Telefon: 030 259 359 - 450

E-Mail: schlegel(at)institut-fuer-menschenrechte.de

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Cathrin Kameni

Assistentin der Leitung

Telefon: 030 259 359 - 450

E-Mail: un-brk(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Portrait von Ezri Aydinlik. Sie trägt das lange Haar offen und einen dunklen Blazer mit einem dunklen Oberteil darunter.
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Ezgi Aydınlık

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Telefon: 030 259 359 - 477

E-Mail: aydinlik(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Pressefoto von Dr. Catharina Hübner.
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Dr. Catharina Hübner

Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Projektleitung Monitoring Berlin

Telefon: 030 259 359 - 413

E-Mail: huebner(at)institut-fuer-menschenrechte.de

© DIMR/B. Dietl

Dr. Susann Kroworsch

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Telefon: 030 259 359 - 444

E-Mail: kroworsch(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Frieder Kurbjeweit

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Telefon: 030 259 359 - 442

E-Mail: kurbjeweit(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Dunkelblauer Hintergrund mit einem Kopf und Körper gezeichnet mit weißen Strichen.

Peter Litschke

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Telefon: 030 259 359 - 457

E-Mail: litschke(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Kurzbiografie Peter Litschke

Porträt von Jana Offergeld. Sie hat lockige dunkelblonde Haare und trägt einen roten Rollkragenpulli.
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Dr. Jana Offergeld

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Telefon: 030 259 359 - 244

E-Mail: offergeld(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Portrait von Sabrina Prem zeigt sie lächelnd mit langen Haaren, einem dunklen Blazer und grüner Bluse vor einer grauen Wand.
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Sabrina Prem

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Telefon: 030 259 359 - 402

E-Mail: prem(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Porträt von Doktor Nicole Viktoria Przytulla (ausgesprochen: „Pschütulla“). Ihre grau-blonden Haare sind kurzgeschnitten und sie trägt eine Brille mit orangenem Bügel. Ihre Augen sind blau.
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Dr. Nicole Viktoria Przytulla

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Telefon: 030 259 359 - 469

E-Mail: przytulla(at)institut-fuer-menschenrechte.de

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Freda Wagner

Überwachungsstelle Digitale Barrierefreiheit Saarland

Telefon: 030 259 359 – 247

E-Mail: wagner(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Dunkelblauer Hintergrund mit einem Kopf und Körper gezeichnet mit weißen Strichen.

Dr. Sören Zimmermann

Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Monitoring Saarland

Telefon: 030 259 359-416

E-Mail: zimmermann(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Dunkelblauer Hintergrund mit einem Kopf und Körper gezeichnet mit weißen Strichen.

Mina Rein

Studentische Mitarbeiterin

Telefon: 030 259 359 - 464

E-Mail: mrein(at)institut-fuer-menschenrechte.de

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