Mit der Arbeit des Projekts soll das deutsche Mitglied im UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (wsk-Rechte) unterstützt werden. Diese fachliche Unterstützung trägt dazu bei, dass der UN-Ausschuss die Umsetzung von wsk-Rechten in den derzeit 171 Vertragsstaaten des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) wirkungsvoll fördern kann (Stand Dezember 2023).
Kurzbeschreibung des Projekts
Im Staatenberichtsverfahren erörtern die Vertragsstaaten bestehende Defizite bei der Umsetzung des UN-Sozialpaktes im Dialog mit dem UN-Ausschuss. Damit dieser Dialog konstruktiv ist, brauchen die Expert*innen des UN-Ausschusses ausreichende, belastbare und unabhängige Informationen über die jeweilige Ländersituation. Gleichzeitig gibt der UN-Ausschuss den Vertragsstaaten in den sogenannten Allgemeinen Bemerkungen sowie in Stellungnahmen zu aktuellen Anlässen Orientierung für die Umsetzung des UN-Sozialpaktes. Darüber hinaus nimmt der UN-Ausschuss Beschwerden von Einzelpersonen entgegen.
Die Projektmitarbeiterinnen analysieren die Menschenrechtssituation in den betreffenden Staaten und tätigen Hintergrundrecherchen zu den Themen der im UN-Ausschuss zu erarbeitenden Allgemeinen Bemerkungen und Stellungnahmen. Sie unterstützen den UN-Ausschuss bei der Bearbeitung von Individualbeschwerden. Daneben wird durch das Projekt die Arbeit des UN-Ausschusses in Deutschland bekannter – durch eigene kurze Publikationen, Veranstaltungen und Vortragstätigkeit.
Zielgruppen
Die Ergebnisse des Projektes kommen allen Mitgliedern des UN-Ausschusses zugute. Gleichzeitig werden sie in den Netzwerken der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen in Europa (ENNHRI) und weltweit (GANHRI) genutzt, deren Mandat auch die Förderung und den Schutz der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte umfasst.
Beteiligte Personen/Projektmitarbeiter*innen
Padma-Dolma Fielitz
Förderzeitraum
jährliche Förderung seit 2017
