Ziele
Die hessische Landesregierung strebt an, im Land Hessen nachhaltig ein Kinder- und Jugendrechte-Mainstreaming zu etablieren und so die Verwirklichung der Kinder- und Jugendrechte in Hessen deutlich voranzubringen. In Ergänzung zur Aufnahme der Kinder- und Jugendrechte in die hessische Landesverfassung und zur Berufung einer Landesbeauftragten für Kinder- und Jugendrechte soll auch ein Überprüfungsmechanismus zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) in Hessen entstehen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt sehr, dass Hessen das erste Bundesland ist, das ein Länder-Monitoring entwickelt hat.
Bekanntmachung, Beteiligung und Bildungsgerechtigkeit: Diese drei Elemente sind sowohl Startpunkte als auch Ziele im Kinder- und Jugendrechte-Monitoring in Hessen. Zweck der Durchführung der ersten Arbeitsphase des Monitorings ist eine Bestandsaufnahme der aktuellen kinder- und jugendrechtlichen Strukturen und Aktivitäten sowie ihrer Bewertung in diesen drei Bereichen. Das übergeordnete Ziel des Monitorings ist, dass Politik, Verwaltung und Einrichtungen ihr Handeln künftig noch besser an Kinder- und Jugendrechten ausrichten.
Die Durchführung der ersten Arbeitsphase als gemeinschaftlicher Prozess
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat bereits von Juli 2021 bis Juni 2022 im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) ein Konzept für ein Kinder- und Jugendrechte-Monitoring in Hessen entwickelt. Die Konzeptentwicklung erfolgte kinder- und jugendrechtsbasiert und damit partizipativ und kooperativ. Auch die Durchführung der ersten Arbeitsphase des Monitorings soll kinder- und jugendrechtsbasiert, partizipativ und kooperativ gestaltet werden. Hierzu gehört die Zusammenarbeit mit der gesamten hessischen Landesregierung, insbesondere mit der Landesbeauftragten für Kinder- und Jugendrechte sowie mit Expert*innen im Feld der Kinder- und Jugendrechte in Hessen. Die Monitoring-Stelle wird wie schon in der Konzeptentwicklungsphase einen Beirat einrichten, der die Durchführung der ersten Arbeitsphase begleitet, die Perspektiven aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft stärkt sowie die Interessen und Bedarfe von Kindern und Jugendlichen einbringt.
Der Beirat der Konzeptentwicklungsphase hat die Startpunkte für ein Monitoring identifiziert und zur Entwicklung von Indikatoren (Hinweisgeber) wesentlich beigetragen. Diese Hinweisgeber sind an die UN-KRK geknüpft, orientieren sich an den Lebenswirklichkeiten von Kindern und Jugendlichen und sollen nach kinder- und jugendrechtlichen Vorgaben in einem bestimmten Zeitabstand überprüft sowie in Berichten dokumentiert werden.
Dem Projekt-Beirat der ersten Arbeitsphase werden Kinder und Jugendliche sowie Delegierte aus Selbstorganisationen in Hessen angehören. So wird weiterhin sichergestellt, dass auch die Meinungen und Ansichten von Kindern und Jugendlichen von Anfang an miteinbezogen werden und die Durchführung der ersten Arbeitsphase als gemeinschaftlicher Prozess stattfindet.
Kurzbeschreibung des Projekts
Das HMSI hat die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte mit dem Kinder- und Jugendrechte-Monitoring in Hessen beauftragt. Eine erste Arbeitsphase ist für den Zeitraum von Juli 2022 bis August 2023 vereinbart, im April 2023 wird dem HMSI ein Zwischenbericht mit Erkenntnissen aus dieser ersten Phase des Monitorings vorgelegt.
Die Monitoring-Stelle verfügt über herausragende Expertise und langjährige Erfahrung in der Begleitung und Beobachtung der Umsetzung von Kinder- und Jugendrechten auf Bundesebene. Darüber hinaus ist sie in der Politikberatung und anwendungsorientierten Forschung zu Kinder- und Jugendrechten tätig und auch auf Länderebene gut vernetzt. Diese Expertise ist von großem Vorteil für die Durchführung des ersten Länder-Monitorings in Deutschland.
Beteiligte Personen/Projektmitarbeiter*innen
Claudia Kittel, Leiterin der nationalen Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention, leitet das Projekt. Walid Malik koordiniert als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Monitoring-Stelle das Projekt.
Förderzeitraum
Juli 2022 – August 2023
