Andere über uns

Dunja Mijatović Koordinationskreis und die Geschäftsstelle des Forum Menschenrechte Prof. Dr. Stephan Harbarth Michael O'Flaherty Roland Jahn Prof. Dr. Maria Wersig Gyde Jensen Thomas Krüger Freddy Carrión Intriago Anne Lütkes Bernhard Franke Dr. Martin Dutzmann Sophia Wirsching Tahir Della Jürgen Dusel Prof. Dr. Jörg Maywald Weitere Grußworte auf Seite 2

„Das FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) und seine Mitglieder gratulieren dem Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) herzlich zu seinem 20-jährigen Bestehen und seinem unverzichtbaren Betrag zur Durchsetzung der Menschenrechte in Deutschland!

Das FMR wurde 1994 im Anschluss an die Wiener Weltmenschenrechtskonferenz der Vereinten Nationen gegründet. Ihm gehören heute 53 Organisationen der Zivilgesellschaft an, die sich weltweit und in Deutschland für Menschenrechte engagieren.

Das FMR hat sich zeit seines Bestehens aktiv für die Gründung und die Arbeit des DIMR als unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution eingesetzt. Aus diesem Engagement erklärt sich die enge Verbundenheit zwischen dem FMR und dem DIMR. Diese zeigt sich seit 2001 auch institutionell in der Entsendung von drei Vertreter*innen des FMR ins Kuratorium des DIMR und die Mitgliedschaft vieler Mitgliedsorganisationen des FMR im Trägerverein des DIMR.

Angesichts aktueller fundamentaler Gefährdungen für unsere rechtsstaatliche Demokratie u. a. durch Populismus, Extremismus, Rassismus und Hasskriminalität ist das DIMR eine unverzichtbare Stimme gegenüber Gesellschaft, Parlament und Regierung für die konsequente Umsetzung internationaler Menschenrechtsverpflichtungen in allen Politikbereichen. Dies gilt erst recht und besonders im Kontext der aktuellen Pandemie und der damit verbundenen verstärkten Repression gegenüber Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger*innen weltweit aber auch innerhalb der Europäischen Union.

Das FMR dankt dem DIMR für den fruchtbaren Austausch und Beratung zu vielen aktuellen Menschenrechtsfragen und freut sich auf weitere 20 Jahre Zusammenarbeit, um die aktuellen und kommenden Herausforderungen für den Schutz der Menschenrechte in Deutschland und weltweit gemeinsam anzugehen.“

„In Art. 1 Abs. 2 GG bekennt sich das Deutsche Volk zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Menschenrechte beweisen ihren Wert aber erst dann, wenn sie auch durchsetzbar sind. Für Deutschland bindet Art. 1 Abs. 3 GG alle Staatsgewalten an die Grundrechte des Grundgesetzes. Bei deren Auslegung sind internationale Menschenrechtsabkommen, insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention, heranzuziehen. Die Grundrechte der EU-Grundrechtecharta sind in ihrem Anwendungsbereich ebenfalls unmittelbar geltendes Recht.

Im internationalen Bereich setzt Deutschland sich auf dieser Grundlage – insbesondere in Kooperation mit seinen Partnern in der Europäischen Union und in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen – weltweit dafür ein, die Menschenrechte zu schützen und gemeinsame Standards fortzuentwickeln.

Hierbei übernimmt das Deutsche Institut für Menschenrechte eine wichtige Rolle. Nicht nur als Forschungseinrichtung, sondern auch in seiner Funktion als unabhängige nationale Institution im Sinne der Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen ist es ein Botschafter der Menschenrechte. Seine beratende und aufklärende Tätigkeit zu Menschenrechtsthemen und seine Überzeugungsarbeit für die Menschenrechte sind gerade in der heutigen Zeit, in der Menschenrechte unter Druck sind, unerlässlich.

Zu seinem 20. Geburtstag sei dem Institut herzlich für sein Engagement im Dienste der Menschenrechte und des Rechtsstaats gedankt.“

„Menschenrechte verankern den Respekt vor der Würde und Freiheit des Einzelnen. Wenn Gesellschaften sich den Idealen der universellen Erklärung der Menschenrechte umfassend verpflichtet fühlen, ist der Streit über ‚den Rest‘ produktiv. In Deutschland ist mit dem Grundgesetz und einer funktionierenden Demokratie die Basis gelegt. Dass nicht vergessen wird, dass die Erfüllung aller Menschenrechte auch in Deutschland ein stetes Ziel bleibt, dafür sorgt seit 20 Jahren auf lebendige und wirkungsvolle Art das Deutsche Institut für Menschenrechte. Der offene, kritische und produktive Dialog über die Erfüllung dieser Rechte unterscheidet die Demokratie von der Diktatur. Ein Dank dem DIMR diesen Dialog in Gang zu halten. Und auf die nächsten 20 Jahre!“

„‚Wie schön, dass du geboren bist, wir hätten dich sonst sehr vermisst!‘“ – Diese Liedzeile kommt mir zu 20 Jahren DIMR – wie ich finde sehr treffend – in den Kopf. Das DIMR leistet tagtäglich einen wichtigen Beitrag dazu, völkerrechtlich verbriefte Menschenrechte in Deutschland vollumfänglich umzusetzen. Es baut mit Expertise und Beharrlichkeit politischen Druck auf und sensibilisiert für ein ganzheitliches, intersektionales Verständnis von Menschenrechten, das Gewaltschutz und ökonomische, soziale und kulturelle Rechte gleichwertig umfasst.

Ich freue mich sehr über die stets fruchtbare Zusammenarbeit von DIMR und Deutschem Juristinnenbund e.V. (djb). Mit gemeinsamen Veranstaltungen konnten wir wichtige Impulse setzen, beispielsweise für die Umsetzung der Istanbul-Konvention. Herzlichen Glückwunsch allen, die am Aufbau und Erfolg des Instituts mitgewirkt haben und vor allem: Danke!“

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte als unabhängige Instanz ist nicht nur eine wichtige Wächterin über die Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland: Die Gründung des DIMR und nicht zuletzt auch der gesetzlich festgeschriebene Arbeitsauftrag waren und sind ein wichtiges Signal, dass in Deutschland der Schutz der Menschenrechte eine kontinuierliche gesellschaftliche Aufgabe ist, die von politischen Mehrheiten vollkommen unberührt bleiben muss. Zum 20-jährigen Jubiläum will ich ganz besonders dafür danken, dass das DIMR den Finger immer wieder in die Wunde legt: Nur wenn Deutschland an sich selbst die strengsten Maßstäbe beim Menschenrechtsschutz anlegt, können wir weltweit glaubhaft für universelle, unteilbare und unveräußerliche Menschenrechte eintreten und diese auch einfordern.“

„Als Bürgerrechtler habe ich in der DDR für ein Land gekämpft, in dem ich mich frei bewegen kann und sagen kann, was ich will. Ich habe schätzen gelernt, was Freiheit, Demokratie und die Verwirklichung der Menschenrechte bedeuten. Die Werte der Friedlichen Revolution sind bis heute aktuell. Eine Demokratie braucht Menschenrechtsbildung und dafür leistet das Deutsche Institut für Menschenrechte einen sehr wichtigen Beitrag. Ich bin dankbar, dass es seit nunmehr 20 Jahren dokumentiert, informiert und zu den Menschenrechten forscht, die auf der Welt nicht überall selbstverständlich sind. Denn in vielen Ländern existieren diese rechtlichen Grundpfeiler des globalen Zusammenlebens nur auf dem Papier.“

„Als Vizepräsidentin des Deutschen Kinderhilfswerk und persönlich gratuliere ich herzlich zum 20-jährigen Bestehen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte setzt sich stetig für die Einhaltung und Förderung der Menschenrechte in Deutschland und in der Welt ein. Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention ist den Kinderrechtsorganisationen ein verlässlicher Partner im Einsatz für die Umsetzung und Wahrung der Menschenrechte der Kinder auch in Deutschland.

Insbesondere ist die Zusammenarbeit mit der Monitoring-Stelle UN KRK für das Deutsche Kinderhilfswerk ein erfreulicher, notwendiger und inhaltlich von großer Übereinstimmung in den gemeinsamen Zielen bestimmter Prozess. Das kindgerechte Justizverfahren und die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz sind aktuelle große Herausforderungen. Der Einsatz für ein verfassungsrechtlich verankertes Beteiligungsrecht nach Artikel 12 I und II UN-KRK, das mehr ist als ein rechtliches Gehör, erfordert eine nicht nachlassende klare Haltung, die im DIMR verankert ist. Wir danken für gute – auch zukünftige – Zusammenarbeit und wünschen umfassenden Erfolg.“

„Wächter und Mahner seit nunmehr 20 Jahren – die Rolle des Deutschen Instituts für Menschenrechte in unserer Gesellschaft und auf internationaler Ebene kann zu einem solchen Jubiläum nicht genug gewürdigt werden. Das Institut hält die Erinnerung wach: Menschenrechte sind leider immer noch keine Selbstverständlichkeit, weltweit nicht und auch nicht bei uns in Deutschland. Ich wünsche uns allen und dem Deutschen Institut für Menschenrechte zum 20. Geburtstag, dass ihm noch viel aufmerksamer und auf allen Ebenen Gehör geschenkt wird: Das Thema Menschenrechte gehört als Querschnittsthema in alle Bereiche, in denen Politik gemacht und Entscheidungen für eine Gesellschaft getroffen werden.

Seit der Gründung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes steht uns das Deutsche Institut für Menschenrechte als Partner mit seiner Expertise zur Seite. Unverzichtbar war und ist die Zusammenarbeit beispielsweise beim Themenfeld der rassistischen Diskriminierung, der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und ganz maßgeblich auch im Bereich der Inklusion. Als Mitglied unseres Beirats ist das Institut seit jeher eine wichtige Stimme, für unsere Arbeit auch nicht zuletzt – für mich als Jurist besonders augenfällig – durch seine umfassende rechtliche Expertise.

Ich wünsche dem Deutschen Institut für Menschenrechte weiter viel Erfolg und freue mich auf einen weiterhin engen Austausch!“

„Ich gratuliere dem Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) sehr herzlich zum Geburtstag! Nach 20 Jahren ist das DIMR aus der deutschen Menschrechtslandschaft nicht mehr wegzudenken. Fachkundig, sachlich und deutlich vernehmbar setzen sich die Mitarbeiter*innen des Instituts für die Menschenrechte ein; ihr Engagement wird, so scheint es, von Tag zu Tag wichtiger. Natürlich ist das DIMR nicht die einzige Stimme in diesem Bereich, aber eine maßgebliche. Nach meinem Eindruck ist diese Stimme im Laufe der Jahre auch immer deutlicher vernehmbar geworden.

Ob als Monitoring-Stelle für die UN-Kinderechts- und Behindertenrechtskonvention oder in der Menschenrechtsbildung: Das DIMR steht für eine durchweg qualitative und verlässliche Menschenrechtsarbeit. In den letzten zwei Jahrzehnten hat es wichtige Jahresberichte, Stellungnahmen und Empfehlungen veröffentlicht und so – wie die Jahresringe an einem Baum - eine solide Basis an Erkenntnissen und Wegweisern für die Menschenrechtsarbeit bundesweit geschaffen. Davon profitiert auch die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) immer wieder. Dass Menschenrechte unveräußerlich sind und allen Menschen gleichermaßen zukommen, ist für DIMR und EKD gleichermaßen grundlegend. Unsere thematischen Berührungspunkte mit dem DIMR sind vielfältig; ich nenne nur beispielhaft die Themen Rüstungsexporte und Abschiebebeobachtung. Ich bin sicher, dass wir auch in Zukunft in vielen Zusammenhängen gemeinsam für die Durchsetzung der Menschenrechte in Deutschland eintreten werden.“

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist ein wesentlicher Teil der Menschenrechtsarchitektur in Deutschland und nicht mehr wegzudenken. Es hat die Arbeit für den Schutz, die Garantie und Stärkung der Menschenrechte in den vergangenen 20 Jahren in Deutschland maßgeblich mitgestaltet und vorangebracht. Wir schätzen die Kooperation mit dem Institut sehr und gratulieren herzlich zum Geburtstag.“

„Die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland gratuliert dem Deutschen Institut für Menschrechte zu ihrem 20-jährigen Jubiläum. Das DIMR, das nach einem Beschluss des Bundestages 2001 gegründet wurde, war in den vergangenen 20 Jahren ein verlässlicher Ansprechstelle für die ISD und hat mit seiner Arbeit dazu beigetragen die Menschrechte zum zentralen Mittelpunkt zu machen bei der Bekämpfung von Diskriminierung und Ausschlüssen in Deutschland.

Das DIMR und die ISD haben bei den Themen wie ‚racial profiling‘ immer wieder eng zusammengearbeitet und das kann als Vorbild betrachtet werden wie Zivilgesellschaft gesellschaftliche Prozesse voranbringen kann.

Gerade bei Themen wie institutionellen Rassismus und die unmittelbaren Folgen ist die Forschung die aus der Zivilgesellschaft kommt unabdingbar und notwendig. Hier sehen wir im DIMR eine wichtige Kraft und Institution.“

„Ich gratuliere dem DIMR von Herzen zu seinem 20jährigen Bestehen. Sowohl Politik als auch Zivilgesellschaft können mehr als froh sein, dass es das DIMR gibt. Denn die dortige wissenschaftliche Expertise nützt nicht nur Menschen mit Behinderungen. Sie ist von gesamtgesellschaftlicher Relevanz. Das DIMR ist ein unverzichtbarer Partner bei der konkreten Umsetzung der Allgemeinen Menschenrechte auch in Deutschland – und auch für mich persönlich ein ganz wichtiger Ansprechpartner, wenn es um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland geht.“

„Kinderrechte sind Menschenrechte. In der UN-Kinderrechtskonvention sind die allgemeinen Menschenrechte in Bezug auf die besonders verletzliche Gruppe der Kinder formuliert. Kinder haben es im Vergleich mit Erwachsenen schwerer, Zugang zum Recht zu bekommen. Daher braucht es starke Institutionen, die sich für die Rechte der Kinder einsetzen. Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte ist ein zentraler Baustein zur Überwachung und Stärkung der Kinderrechte in Deutschland. Sie weist auf Schwachstellen hin, mahnt Verbesserungen an und trägt zur Bekanntmachung der Kinderrechte bei. Dabei kommen auch Kinder und Jugendliche zu Wort.

Unabhängige Menschenrechtsinstitutionen sind auch in Deutschland umstritten. Das kann nicht verwundern, denn sie erinnern daran, dass Menschenrechte auch hierzulande missachtet und verletzt werden. Das Deutsche Institut für Menschenrechte feiert in diesem Jahr sein 20-jähriges Bestehen, die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention wurde im vergangenen Jahr fünf Jahre alt.

Ich gratuliere allen Mitarbeitenden und besonders den Leitungen des Instituts und der Monitoring-Stelle zum Jubiläum und zu ihrem unermüdlichen und unverzichtbaren Einsatz für Menschen- und Kinderrechte! Auch in der Zivilgesellschaft und in der National Coalition Deutschland – dem Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention – brauchen wir das DIMR als verlässlichen Partner und Wegweiser. Die Arbeit des Instituts und der Monitoring-Stelle muss auf Dauer rechtlich und politisch abgesichert und mit ausreichenden Mitteln ausgestattet sein. Dafür drücke ich die Daumen!“