Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Verbändekonsulationen

Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention führt drei Mal im Jahr in Berlin eine Verbändekonsultationen durch. Es handelt sich bei den Konsultationen um ein inklusives Veranstaltungsformat, das den offenen Erfahrungs- und Informationsaustausch der Monitoring-Stelle mit den behindertenpolitischen Verbänden in Deutschland zum Ziel hat. Es besteht seit 2009 und erfreut sich wachsender Beliebtheit. Mittlerweile werden mehr als 60 Organisationen eingeladen, an den Konsultationen teilzunehmen. In der Regel wird bei einem Termin ein bestimmtes Thema vertieft, das entweder einen aktuellen Bezug hat oder die inhaltliche Arbeit der Monitoring-Stelle betrifft.

Grundsätzlich stehen die Verbändekonsultationen allen zivilgesellschaftlichen Organisationen offen. Erforderlich ist das Interesse, sich für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entschlossen einzusetzen und den Erfahrungsaustausch mit der Monitoring-Stelle und anderen Organisationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu suchen. In diesem Arbeitszusammenhang treten sehr große wie sehr kleine Organisationen auf, beteiligen sich Selbsthilfeorganisationen wie Organisationen, die neben anderem auch Leistungserbringer- wie Angehörigeninteressen vertreten. Die Konsultationen sind offen ausgerichtet, sie sind aber keine öffentliche Veranstaltung. Eine Teilnahme ist nur auf Einladung möglich und jede Organisation kann nur durch eine Person vertreten werden.

An Verbändekonsultationen teilnehmen

Wer sich über die Verbändekonsultationen informieren möchte, kann sich gerne an die Monitoring-Stelle wenden. Wir freuen uns über Ihr Interesse. Bevor wir eine Einladung aussprechen, erfolgt allerdings in der Regel ein persönliches Vorgespräch mit der Leitung der Monitoring-Stelle. Sind Sie aufgenommen, gehen Ihnen regelmäßig die Einladung und Protokolle der Konsultationen zu, aber auch sonstige Informationen wie Pressemitteilungen, Veranstaltungshinweise und Stellungnahmen der Monitoring-Stelle.

Den Mitarbeitenden der Monitoring-Stelle ist viel daran gelegen, ein Ohr in der Verbandslandschaft zu haben und auf diesem Wege zu erfahren, was die Menschen mit Behinderungen und die sie vertretenden Organisationen umtreibt. Darüber hinaus haben wir über die Jahre vonseiten der Verbände immer wieder Informationen erhalten, insbesondere zu thematischen Einzelfragen und Erfahrungen in gebündelter Form, was für die Arbeit der Monitoring-Stelle wichtig ist und sie bisweilen auch trägt. An dieser Stelle möchten wir uns deshalb bei den aktiven Mitgliedern der Verbändekonsultationen für die gute Zusammenarbeit der letzten Jahre bedanken.

Tagesordnungen der Verbändekonsultationen

46. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

  • 11:00 Begrüßung  
    • Dr. Leander Palleit / Dr. Britta Schlegel, Leitung der Monitoring-Stelle
  • 11:05 Tagesordnung und Protokoll der Sitzung vom 06.03.2024
  • 11:15 Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • 11:30 Die UN-Behindertenrechtskonvention in den deutschen Kommunen: Zwischenergebnisse des Projekts
    • Input: Dr. Jana Offergeld / Sabrina Prem, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen der Monitoring-Stelle
  • 12:30 Mittagspause
  • 13:30 Lage und Stärkung der Interessensvertretung von Menschen mit Behinderungen
    • Einführung: Dr. Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle
    • Austausch und Diskussion
  • 14:15 Pause
  • 14:30 Aktuelles aus Bund und Ländern
    • Austausch und Diskussion
  • 14:50 Sonstiges
  • 15:00 Ende der Veranstaltung

45. Verbändekonsultationen der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

  • 11:00 Begrüßung  
    • Dr. Leander Palleit / Dr. Britta Schlegel, Leitung der Monitoring-Stelle
  • 11:05 Tagesordnung und Protokoll der Sitzung vom 29.11.2023
  • 11:15 Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • 11:30 Aktionsplan für ein inklusives, diverses und barrierefreies Gesundheitswesen - aktueller Stand
    • Input: Dr. Jana Offergeld, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Monitoring-Stelle UN-BRK
    • Aussprache und Diskussion
  • 12:30 Mittagspause
  • 13:30 Ergebnisse der Follow-Up-Konferenz zur Staatenprüfung
    • Input: Monitoring-Stelle UN-BRK
    • Aussprache und Diskussion
  • 14:45 Sonstiges
  • 15:00 Ende der Veranstaltung

 

44. Verbändekonsultationen der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

  • 11:00 Begrüßung
    • Dr. Leander Palleit / Dr. Britta Schlegel, Leitung der Monitoring-Stelle
  • 11:05 Tagesordnung und Protokoll der Sitzung vom 07.06.2023
  • 11:15 Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • 11:30 Ergebnisse der Staatenprüfung Deutschlands 2023: Empfehlungen der Vereinten Nationen zur Umsetzung der UN-BRK
    • Input: Monitoring-Stelle UN-BRK
    • Aussprache und Diskussion
  • 12:30 Mittagspause
  • 13:30 Ergebnisse der Staatenprüfung Deutschlands 2023
    • Fortsetzung der Diskussion
  • 14:00 Aktuelle politische Vorhaben auf Bundesebene
    • Information und Austausch
  • 14:45 Sonstiges
  • 15:00 Ende der Veranstaltung

43. Verbändekonsultationen der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: 7. Juni 2023, 11:00 – 15:00 Uhr

  • 11:00 Begrüßung  
    • Dr. Leander Palleit / Dr. Britta Schlegel, Leitung der Monitoring-Stelle
  • 11:05 Tagesordnung und Protokoll der Sitzung vom 01.03.2023
  • 11:15 Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • 11:30 Pränataldiagnostik: Auswirkungen des NIPT auf die Akzeptanz von Inklusion und Diversität
    • Input: Ezgi Aydınlık, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Monitoring-Stelle UN-BRK
    • Aussprache und Diskussion
  • 12:30 Mittagspause
  • 13:30 Staatenprüfung Deutschlands 2023: Informationen zum Prüftermin und den Aktivitäten der Monitoring-Stelle
    • Input: Dr. Leander Palleit / Dr. Britta Schlegel, Leitung der Monitoring-Stelle
  • 14:15 Pause
  • 14:30 In eigener Sache: Rückmeldungen zur Barrierefreiheit der Verbändekonsultationen (online und vor Ort)
    • Aussprache zu Verbesserungsmöglichkeiten
  • 14:50 Sonstiges
  • 15:00 Ende der Veranstaltung

42. Verbändekonsultationen der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: 01. März 2023, 11:00 – 15:00 Uhr

  • 11:00 Begrüßung
    • Dr. Leander Palleit und Dr. Britta Schlegel, Leitung der Monitoring-Stelle
    • Tagesordnung
    • Protokoll der Sitzung vom 30.11.2022
  • 11:15 Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • 11:30 Staatenprüfung Deutschlands 2023: Überblick über das Prüfverfahren und die Aktivitäten der Monitoring-Stelle
    • Aussprache und Diskussion
  • 12:15 Mittagspause
  • 13:00 Vertiefte Diskussion über ausgewählte Themen des Parallelberichts der Monitoring-Stelle in jeweils drei parallelen Break-Out-Sessions

Break-Out-Session I (parallele Themen)

  • 13:00 Thema 1:  Partizipation
               Thema 2: Arbeit
               Thema 3: Gewaltschutz, Frauen mit Behinderungen, sexuelle und reproduktive Rechte
  • 13:30 Pause und Gruppenwechsel

Break-Out-Session II (parallele Themen)

  • 13:35 Thema 4:  Gesundheit
               Thema 5:  Gesetzlicher Diskriminierungsschutz
               Thema 6:  Wohnen, barrierefreies Bauen, Deinstitutionalisierung
     
  • 14:05 Pause und Gruppenwechsel​​​​​

Break-Out-Session III (parallele Themen)

  • 14:10 Thema 7:  Mobilität
               Thema 8:  Selbstbestimmung und Zwang in Psychiatrie und Betreuung
               Thema 9:  Offener Austausch – Möglichkeit der Aussprache zu weiteren Themen
     
  • 14:40 Rückkehr ins Plenum: Wie geht es weiter?
    • Sonstiges
  • 15:00 Ende der Veranstaltung

 

41. Verbändekonsultationen der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: 30. November 2022, 11:00 – 15:00 Uhr

  • TOP 1 Begrüßung
    • Dr. Leander Palleit und Dr. Britta Schlegel, Leitung der Monitoring-Stelle
  • TOP 2 Tagesordnung
  • TOP 3 Protokoll der Sitzung vom 15.06.2022
  • TOP 4 Kurzbericht der Monitoring-Stelle (15 min)
  • TOP 5 Neue Dokumente des UN-Ausschusses: Allgemeine Bemerkung Nr. 8 zum Recht auf Arbeit und Leitlinien zur Deinstitutionalisierung (60 min)
    • Input: Dr. Leander Palleit und Frieder Kurbjeweit,
    • Monitoring-Stelle
    • Aussprache
  • Mittagspause (12:30 – 13:15 Uhr)
  • TOP 6 Deutschland vor dem UN-Ausschuss – Informationen zum Staatenprüfverfahren 2023 (45 min)
    • Input: Peter Litschke, Monitoring-Stelle
  • TOP 7 Vergleich der landesbaurechtlichen Vorschriften zur Barrierefreiheit – Erste Untersuchungsergebnisse (45 min)
    • Input: Konstanze Rothe, Ass. iur., Wissenschaftliche Mitarbeiterin Universität Kassel
  • TOP 8 Sonstiges

40. Verbändekonsultationen der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: 15. Juni 2022, 11:00 – 15:00 Uhr 

  • TOP 1 Begrüßung
    • Dr. Leander Palleit und Dr. Britta Schlegel, Leitung der Monitoring-Stelle
  • TOP 2 Tagesordnung
  • TOP 3 Protokoll der Sitzung vom 09.03.2022
  • TOP 4 Kurzbericht der Monitoring-Stelle (15 min)
  • TOP 5 Geflüchtete Menschen mit Behinderungen (60 min)
    • Input: Dr. Susanne Schwalgin und Karsten Dietze, Handicap International e.V., Projekt Crossroads | Flucht. Migration. Behinderung.
  • Mittagspause (12:30 – 13:15 Uhr)
  • TOP 6 Partizipation von Kindern mit Behinderungen (60 min)
    • Input: Dr. Judith Striek, Monitoring-Stelle
  • TOP 7 Menschen mit psychosozialen Beeinträchtigungen in Wohnungslosigkeit: Handlungsbedarf beim Ausbau inklusiven Wohnens (30 min)
    • Input: Marlena Onochie und Dillon Davis, Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte
  • TOP 8 Sonstiges

 

39. Verbändekonsultationen der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: 09. März 2022, 11:00 – 15:00 Uhr 

  • TOP 1 Begrüßung
    • Dr. Leander Palleit und Dr. Britta Schlegel, Leitung der Monitoring-Stelle
  • TOP 2 Tagesordnung
  • TOP 3 Protokoll der Sitzung vom 01.12.2021
  • TOP 4 Kurzbericht der Monitoring-Stelle (15 min)
  • TOP 5 Bericht von den Paralympischen Spielen in Tokio (30 min)
    • Input: Annett Chojnacki-Bennemann, Leiterin des Berliner Büros des Deutschen Behindertensportverbands
    • Anschließend Diskussion
  • TOP 6 Diskriminierungssensible Aus- und Weiterbildung in Medizin und Pflege (60 min)
    • Aussprache und Diskussion
  • Mittagspause (13:00 – 13:45 Uhr)

[Fortsetzung der Diskussion] (60 min)

  • TOP 7 Sonstiges

 

38. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 01. Dezember 2021, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1 Begrüßung
  • TOP 2 Tagesordnung
  • TOP 3 Protokoll der Sitzung vom 16. Juni 2021
  • TOP 4 Kurzbericht der Monitoring-Stelle (15 min)
  • TOP 5 Partizipation: Gute und schlechte Praxis politischer Beteiligung auf Bundesebene (60 min)
    • Aussprache und Diskussion
  • TOP 6 Betreuungsrecht: Projektabschluss „Die UN-BRK in der betreuungsgerichtlichen Praxis“ und Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Systems rechtlicher Betreuung (45 min)
    • Input: Dr. Jana Offergeld und Dr. Sabine Bernot, Monitoring-Stelle
  • TOP 7 Inklusive Bildung: Bewertung des Beschlusses des BVerfG 1 BvR 1525/20 (45 min)
    • Input: Dr. Susann Kroworsch, Monitoring-Stelle
  • TOP 8 Sonstiges

37. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 16. Juni 2021, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Tagesordnung
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 10. März 2021
  • TOP 4: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 5 Bundestagswahl 2021: Umsetzung der UN-BRK in der nächsten Wahlperiode (60 min)
    • Aussprache und Diskussion
  • Mittagspause
  • TOP 6 Aktuelle Entwicklungen zur inklusiven Bildung: Anhängige Verfahren beim BVerfG und vor dem UN-Ausschuss (30 min)
    • Input: Dr. Susann Kroworsch, Monitoring-Stelle
  • TOP 7 Neue UN-Konvention zu den Rechten Älterer: Stand der Entwicklungen (60 min)
    • Input: Dr. Claudia Mahler, Deutsches Institut für Menschenrechte, Unabhängige Expertin der Vereinten Nationen für die Rechte älterer Menschen
  • Top 8 Sonstiges

36. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 10. März 2021, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Tagesordnung
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 11. November 2020
  • TOP 4: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 5: Menschenrechtliche Lehren aus der COVID-19: Struktureller Veränderungsbedarf für zukünftige pandemische Lagen (60 min)
    • Aussprache und Diskussion
  • Mittagspause (12:30—13:15 Uhr)
  • TOP 6: Barrierefreie Notruf-App - Stand der Entwicklung (45 min)
    • Input: Ulrich Heyer, Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
  • TOP 7: Staatenprüfverfahren: Stand des Verfahrens und Werkstattbericht zum Parallelbericht der Monitoring-Stelle (45 min)
    • Input: Peter Litschke, Monitoring-Stelle UN-BRK
  • TOP 8: Sonstiges

35. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 11. November 2020, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Tagesordnung
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 24. Juni 2020
  • TOP 4: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 5: Der European Accessibility Act (EAA) – Potenziale und Herausforderungen für seine Umsetzung in Deutschland (60 min)
    • Input – Einführung in den EAA: Monitoring-Stelle UN-BRK
    • Aussprache und Diskussion
  • Mittagspause (12:30—13:15 Uhr)
  • TOP 6: Umsetzung des EAA in deutsches Recht (90 min)
    • Input 1 - Anforderungen aus Sicht der Bundesfachstelle Barrierefreiheit: Dr. Volker Sieger, Leiter der Bundesfachstelle Barrierefreiheit
    • Input 2 – Stand des Umsetzungsvorhabens: Dr. Mirka Senke, Martin Berger, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Referat Va 1 „Grundsatzfragen der Behindertenpolitik“
    • Diskussion
  • TOP 7: Sonstiges

34. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 24. Juni 2020, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Tagesordnung
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 04. März 2020
  • TOP 4: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 5: Recht auf Mobilität: Stand der Umsetzung 2020 (60 min)
    • Input: Dr. Britta Schlegel, Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle
    • Aussprache und Diskussion
  • Mittagspause (12:30—13:15 Uhr)
  • TOP 6: Special Olympics World Games Berlin 2023 (45 min)
    • Input: Sven Albrecht, Bundesgeschäftsführer, Special Olympics Deutschland (SOD)
  • TOP 7: Wer wird behandelt, wenn die Ressourcen nicht für alle reichen? Umgang mit dem ethischen Dilemma „Triage“ (45 min)
    • Input: Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden (LIGA Selbstvertretung)
  • TOP 8: Sonstiges

33. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 4. März 2020, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Tagesordnung
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 06. November 2019
  • TOP 4: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 5: Inklusive Berufs(aus-)bildung: die Schnittstelle Schule - Ausbildung (60 min)
    • Aussprache und Diskussion
  • Mittagspause mit Imbiss (12:30—13:15 Uhr)
  • TOP 6: Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 30.01.2020 zur Mitnahme von Blindenführhunden (30 min)
    • Input: Dr. Sabine Bernot, Monitoring-Stelle UN-BRK
  • TOP 7: Einsatz von Assistenzhunden in Deutschland - Ergebnisse einer Onlineumfrage (60 min)
    • Input: Thomas Hansen, Associata-Assistenzhunde e.V.
  • TOP 8: Sonstiges

32. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 6. November 2019, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Tagesordnung
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 05. Juni 2019
  • TOP 4: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 5: Der Staatenbericht der Bundesregierung: Beratung und kritische Auseinandersetzung (60 min)
  • Mittagspause mit Imbiss (12:30—13:15 Uhr)
  • Fortsetzung TOP 5 (90 min)
  • TOP 6: Sonstiges

31. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 5. Juni 2019, 11:00—15:00

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Vorstellung neuer Mitglieder
  • TOP 3: Tagesordnung
  • TOP 4: Protokoll der Sitzung vom 27. Februar 2019
  • TOP 5: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 6: 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Ist ihre Umsetzung in Deutschland ein Erfolg? (60 min)
    • Input Dr. Leander Palleit, Wissenschaftlicher Mitarbeiter
    • Aussprache und Diskussion auf der Basis des Berichts der Monitoring-Stelle „Wer Inklusion will, sucht Wege…“
  • TOP 7: Sexuelle Gewalt an Menschen mit Behinderungen: Die Arbeit der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs (75 min)
    • Input: Prof. Dr. Sabine Andresen, Vorsitzende der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs, Berlin
    • Information und Beratung
  • TOP 8: Online-Survey 2018 zum Einsatz von Assistenzhunden in Deutschland: Präsentation der wesentlichen Ergebnisse (15 min)
    • Input: Sandra Wesenberg, Alice-Salomon-Hochschule, Berlin
    • Rückfragen
  • TOP 9: Sonstiges

30. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 27. Februar 2019, 11:00—15:00

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Tagesordnung
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 07. November 2018
  • TOP 4: Die Frageliste des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (60 min)
  • TOP 5: Wiedervorlage der VBK 29: Rücklauf zur Arbeitsübersetzung von der Allgemeinen Bemerkung Nr. 7 (30 min). Die wichtigsten Hinweise und Lösungen
  • TOP 6: Der neue Inklusionsbeirat beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen (30 min) (angefragt)
    • Input: André Necke, Büroleiter des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Berlin
  • TOP 7: Sonstiges

Archiv älterer Verbändekonsultationen

29. Verbändekonsultationen der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 7. November 2018, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Tagesordnung
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 20. Juni 2018
  • TOP 4: Die Allgemeine Bemerkung Nr. 7 (Partizipation) (45 min)
    • Input: Dr. Leander Palleit, Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
    • Fragen und Beratung mit Patricia Stoll, Referentin im Referat Va5 (Focal Point zur UN-Behindertenrechtskonvention) im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin
  • Mittagspause mit Imbiss (12:30—13:30 Uhr)
  • Fortsetzung der Beratungen unter TOP 4 (max. 30 min): Was folgt daraus für die Umsetzung in Deutschland?
  • Beratung und Diskussion
  • TOP 5: Die Stiftung Anerkennung und Hilfe: Stand und aktuelle Entwicklungen (45 min)
    • Input: Brigitte Karsties, Leiterin des Referates SER3 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bonn
  • TOP 6: Sonstiges

28. Verbändekonsultation

Termin: Mittwoch, dem 20. Juni 2018, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Vorstellung neuer Mitglieder
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 08. November 2017
  • TOP 4: Sachstand BTHG (45 min)
    • Input: Marc Nellen, BMAS, Leiter des Referats Vb3 
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 5: Umsetzung BTHG: Welche Rolle kann die Monitoring-Stelle bei der Umsetzungsbegleitung des BTHG spielen? (60 min)
    • Beratung und Diskussion
  • TOP 6: Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung: Erkenntnisse und Handlungsbedarf aus der Perspektive von Menschen mit Behinderungen (40 min)
    • Input: Katharina Erbeldinger, BMAS, Referat Ia2
  • TOP 7: Sonstiges (20 min)

27. Verbändekonsultation

Anhörung über die aus Sicht der Verbände wichtigsten Umsetzungsfragen im Zusammenhang mit der UN-Behindertenrechtskonvention in Bund, Ländern und Gemeinden aus Anlass der Verabschiedung der Frageliste an Deutschland durch den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Termin: Mittwoch, dem 28. Februar 2018, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Begrüßung
  • TOP 2: Anhörung 1. Teil
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 3: Anhörung 2. Teil
  • TOP 4: Offene Aussprache (30 min)

26. Verbändekonsultation

Termin: Mittwoch, 08. November 2017, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 21.06.2017
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Inklusion in der Entwicklungszusammenarbeit: Die Bedeutung von Artikel 32 der UN-BRK (60 min)
    • Austausch und Diskussion
    • Input: Dr. Judith Striek, Monitoring-Stelle UN-BRK, Berlin
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 5: Praxis, Evaluierung und Strategie: Inklusion aus Sicht von GIZ, DEval und BMZ (1h 45 min)
    • Input und Diskussion
    • Input: Lena Ahrens, Evaluatorin DEval,
    • Input: Dr. Bernd Schramm, Leiter des Sektorvorhabens Inklusion der GIZ,
    • Input: RD’in Cornelia Henriksson, Referentin Inklusion im Referat 302 Menschenrechte, Gleichberechtigung, Inklusion des BMZ
  • TOP 6: Sonstiges

25. Verbändekonsultation

Termin: Mittwoch, 21. Juni 2017, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 09. November 2016
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Partizipationsprozesse bei der Umsetzung der UN-BRK: Erfahrungen, Erkenntnisse, Verbesserungsmöglichkeiten (70 min)
    • Austausch und Diskussion
    • Input: Dr. Leander Palleit, Monitoring-Stelle UN-BRK, Berlin
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 5: Die Schlichtungsstelle nach § 16 BGG stellt sich vor: Aktueller Stand, Aufgaben, Befugnisse (40 min)
    • Input: Anne Lutz, Dr. Rica Werner, Schlichtungsstelle BGG, Berlin
  • TOP 6: Vorstellung des Projekts der Monitoring-Stelle: „Sensibilisierung und Qualifizierung der Sozialgerichtsbarkeit mit Schwerpunkt UN-BRK“ (40 min)
    • Input: Dr. Sabine Bernot, Monitoring-Stelle UN-BRK, Berlin
  • TOP 7: Sonstiges (10 min)

24. Verbändekonsultationen der Monitoring-Stelle UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden

Termin: Mittwoch, 15.Febuar 2017, 09:00—18:00 Uhr

  • 09:00 Uhr    Begrüßung
    • Dr. Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-BRK
    • 09:10 Uhr    Einführung
    • Dr. Britta Leisering, Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle UN-BRK
  • 09:30 Uhr     Erster Teil der Anhörung
    • Es werden mehrere Organisationen gehört, mit jeweils gleichem Ablauf (Kurzvortrag, Nachfragen, kurze Pause).
  • 13:00 Uhr     Mittagspause mit Imbiss
  • 14:00 Uhr    Zweiter Teil der Anhörung
    • Es werden mehrere Organisationen gehört, mit jeweils gleichem Ablauf (Kurzvortrag, Nachfragen, kurze Pause).
  • 17:00 Uhr    Austausch über politische Handlungsnotwendigkeiten
  • 17:45 Uhr    Resümee und Abschluss
    • Dr. Valentin Aichele und Dr. Britta Leisering
  • 18:00 Uhr    Ende der Veranstaltung

23. Verbändekonsultation

Termin: Mittwoch, 09. November 2016, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 08. Juni 2016
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention stellt sich vor: Grundlagen, Ziele, Arbeitsprogramm (25 min)
    • Input: Claudia Kittel, Leiterin
  • TOP 5: Das Bundesteilhabegesetz: Beratungen im Anschluss an die Anhörung im Deutschen Bundestag am 7. November 2016 (60 min)
    • Aussprache und Diskussion
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:45—13:30 Uhr)
  • TOP 6: Die Fortentwicklung der Internationalen Klassifikation („ICD 11“): Relevanz für Menschen mit Behinderungen, Zeitplan, Mitwirkungsmöglichkeiten (40 min)
    • Input: Ulrich Vogel, DIMDI, Köln
  • TOP 7: Die UN-BRK und die ESF-Förderperiode 2014—2020: Stand der Umsetzung auf Bundesebene (40 min)
    • Input: Nils Pagels, Agentur für Querschnittsziele im ESF, Berlin
  • TOP 8: Sonstiges

22. Verbändekonsultation

Termin: Mittwoch, 08. Juni 2016, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 17. Februar 2016
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Menschen mit Behinderungen und das Recht auf Arbeit: Welche Perspektiven haben die Werkstätten für behinderte Menschen nach den Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses? (70 min)
    • Input: Dr. Leander Palleit, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 5: Der Richtlinienvorschlag der Europäischen Union zur Zugänglichkeit für Produkte und Dienstleistungen: Prozess, Stand, Fragen (60 min)
    • Input: Jan Hoffmann, Referats Va1, Gleichstellung behinderter Menschen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin
  • TOP 6: Die 24. VBK: Anhörung zum Thema „Geflüchtete Menschen mit Behinderungen“ (20 min)
    • Kurzinformation
  • TOP 7: Sonstiges

21. Verbändekonsultation

Termin: Mittwoch, 17. Februar .2016, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Vorstellung drei neuer Mitglieder
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 11. November 2015
  • TOP 4: Kurzbericht der Monitoring-Stelle (20 min)
  • TOP 5: Schutz vor Gewalt: Was ist zu tun, um Artikel 16 UN-BRK umzusetzen? (60 min)
    • Impuls und Beratung
    • Input: Dr. Britta Leisering, Wissenschaftliche Mitarbeiterin
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 6: Folter-Kritik aus Genf: Strategien des Umgangs (30 min)
    • Input: Dr. Britta Leisering, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Deutsches Institut für Menschenrechte
  • TOP 7: Der „Draft General Comment“ zum Recht auf inklusive Bildung: aktuelle Entwicklungen und Diskussion in Deutschland (30 min)
  • TOP 8: Sustainable Development Goals (SDGs): Welche Bedeutung haben die SDGs für die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland? (30 min)
    • Input: Julia Kercher, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Deutsches Institut für Menschenrechte
  • TOP 9: Sonstiges (10 min)

20. Verbändekonsultation

Termin: Mittwoch, 11. November 2015, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Kurzvorstellung eines neuen Mitglieds
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 13. Mai 2015
  • TOP 4: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 5: Die Abschließenden Bemerkungen: Die Entwicklungen seit der Staatenprüfung und weitere Schritte aus Sicht der Bundesregierung (60 min)
    • Kurzvortrag und Diskussion
    • Input: Ulrike Knospe, Leiterin des Referats Va5 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 6: Das internationale WIPO-Übereinkommen von Marrakesch: Inkrafttreten und Stand der Diskussion auf EU-Ebene und Umsetzungsfragen in Deutschland (45 min)
    • Kurzvortrag und Diskussion
    • Matthias Schmid, Referatsleiter, Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (Referat III B 3)
  • TOP 7: Artikel 15 - Kritik des UN-Fachausschusses: Strategien des Umgangs (30 min)
    • Input: Britta Leisering
  • TOP 8: Sonstiges

19. Verbändekonsultation

Termin: Mittwoch, 13. Mai 2015, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 18. Februar 2015
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Die Abschließenden Bemerkungen des CRPD-Ausschusses: Einführung, Aussprache, Diskussion (60 min)
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 4a: Das Round-Table-Gespräch zur Studie Wahlrecht am 21. Mai 2015 (20 min)
  • TOP 4b: Die Vorüberlegungen des BMAS hinsichtlich der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Anschluss an das Fachgespräch im 15.04.2015 (20 min)
  • TOP 5: Die Follow-Up-Veranstaltung am 24.06.2015 (20 min)
    • Input: Dr. Leander Palleit
  • TOP 6: Das aktuell der Monitoring-Stelle „Den Nationalen Aktionsplan zu einem wirksamen menschenrechtlichen Instrument machen!“ (20 min)
    • Britta Leisering
  • TOP 7: Sonstiges (10 min)

18. Verbändekonsultation

Termin: Mittwoch, 18. Februar 2015, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 5. November 2014
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Der CRPD-General Comment Nr. 1 zu Artikel 12 UN-BRK (60 min)
    • Inhalt und Konsequenzen für die hiesige Diskussion
    • Anmerkungen zum Übersetzungsentwurf
    • Input: Dr. Valentin Aichele
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 5: Gesetzliche Grundlage des Deutschen Instituts für Menschenrechte / Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention: Aktueller Stand des Verfahrens (10 min)
    • Inputt: Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte
  • TOP 6: Kommunikativer Schwerpunkt „Rechte haben – Recht bekommen!“ (10 min)
    • Input: Ute Sonnenberg, Deutsches Institut für Menschenrechte
  • TOP 7: Staatenberichtsprüfung 2015: Das Nachverfahren im Anschluss an die Abschließenden Bemerkungen zur UN-Behindertenrechtskonvention: Beratung und Koordination von Maßnahmen (60 min)
  • TOP 8: Sonstiges

17. Verbändekonsultation

Termin: Mittwoch, 5. November 2014, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Kurze Vorstellung eines neuen Mitglieds
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom  18. Juni 2014
  • TOP 4: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 5: Der CRPD-General Comment Nr. 2 zu Artikel 9 UN-BRK: Zugänglichkeit (60 min)
    • Input: Dr. Leander Palleit, Wissenschaftlicher Mitarbeiter
    • Diskussion
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 6: Normenprüfung: Methodischer Ansatz und aktuelle Entwicklungen (35 min)
    • Input: Valentin Aichele
    • Fragen
  • TOP 7: Staatenberichtsprüfung: Aktuelle Entwicklungen / Ausblick 2015 (Follow-Up) (50 min)
    • Input: H.-Günter Heiden, BRK-Allianz
  • TOP 8: Sonstiges

16. Verbändekonsultation

Termin: 18. Juni 2014, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Kurze Vorstellung neuer Mitglieder
  • TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 26. Februar 2014
  • TOP 4: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 5: Die Frageliste des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen („List of Issues“)  (60 min)
    • Statements und Diskussion
  • Mittagspause mit Imbiss
  • TOP 6: Internationale Entwicklungen 1: CRPD-View des Ausschusses Liliane Gröninger gegen Deutschland (20 min)
    • Input: Dr. Leander Palleit, Wissenschaftlicher Mitarbeiter
  • TOP 7: Internationale Entwicklungen 2: Neuer Studien-Auftrag an das OHCHR durch den UN-Menschenrechtsrat zu Artikel 19 UN-BRK (10 min)
    • Input: Britta Leisering, Wissenschaftliche Mitarbeiterin
  • TOP 8: Barrierefreiheit: Aktuelle Entwicklungen (30 min)
    • Input: Klemens Kruse, Geschäftsführer des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit, Berlin
    • Fragen und Diskussion
  • TOP 9:  Sonstiges

15. Verbändekonsultation

Termin: 26. Februar 2014, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 23. Oktober 2013
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Teilhabebericht der Bundesregierung: Die Perspektive der Verbände (50 min)
    •  Statements und Diskussion
  • Mittagspause mit Imbiss
  • TOP 5: Themenjahr der Antidiskriminierungsstelle des Bundes für behinderte und chronisch kranke Menschen: Befunde der Forschungsprojekte und Empfehlungen (60 min)
    • Input Prof. Dr. Ernst von Kardoff, Humboldt-Universität zu Berlin, Lehrstuhl für Rehabilitationssoziologie; wissenschaftlicher Koordinator der ADS für die Begleitforschung im Themenjahr 2013
  • TOP 6: Internationale Entwicklungen: Die neue Studie des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Menschenrechte zum Thema „Recht auf Bildung von Menschen mit Behinderungen“ (20 min)
    • Input: Britta Leisering, Wissenschaftliche Mitarbeitern des Instituts
  • TOP 7: Sonstiges (10 min)

14. Verbändekonsultation

Termin: 23. Oktober 2013, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 05. Juni 2013
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle (30 min)
  • TOP 4: Staatenberichtsprüfung Deutschlands durch den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen: Kurzer Überblick über das Verfahren und Beratung (50 min)
    • Input: Peter Litschke, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Monitoring-Stelle
  • Mittagspause mit Imbiss
  • TOP 5: Der Europäische Sozialfonds für Deutschland (ESF): Die Förderphase 2014-2020 (50 min)
    • Input: Dr. Dietrich Englert, Referat VI EF1 „Europäischer Sozialfonds“, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bonn
  • TOP 6: Aktuelle Entwicklungen auf internationaler Ebene: UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (30 min)
    • Input: Dr. Leander Palleit, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Monitoring-Stelle
  • TOP 7: Sonstiges

13. Verbändekonsultation

Termin: 05. Juni 2013, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 13. März 2013
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Reform der Eingliederungshilfe (60 min) 
    • Einführung und Beratungen
  • Mittagspause mit Imbiss (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 5: Das UPR-Verfahren (40 min)
    • Input: Dr. Sigrid Arnade, Sprecherin der BRK-Allianz
    • Input: Bettina Hildebrand, Leiterin der Abteilung Kommunikation des Instituts
  • TOP 6: Re-Akkreditierung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (20 min)
    • Input: Michael Windfuhr, Stv. Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte
  • TOP 7: Aktuelle Entwicklungen auf internationaler Ebene: UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (20min)
    • Input: Dr. Valentin Aichele, LL.M.
  • TOP 8: Sonstiges

12. Verbändekonsultation

Termin: 13. März 2013, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 07. November 2012
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Umsetzung der UN-BRK auf der Ebene der Bundesländer: aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen eines Monitorings in Bezug auf die Landesebene (60min)
    • Input: Daniel Scherr, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Monitoring-Stelle
    • Beratung und Diskussion
  • Mittagspause mit Imbiss (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 5: Aktionsplan zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (40 min)
    • Input: Sascha Reebs, Referent zu Sozialer Sicherung und Inklusion von Menschen, BMZ
    • Präsentation und Diskussion
  • TOP 6: Aktuelle Entwicklungen auf internationaler Ebene: insbesondere Studie des UN-Hochkommissariats zum Recht auf Arbeit und Beschäftigung (40 min)
    • Input: Dr. Leander Palleit, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Monitoring-Stelle
  • TOP 7: Sonstiges (20 min)

11. Verbändekonsultation

Termin: 07. November 2012, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 20. Juni 2012
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Menschenrechte und Psychiatrie: Diskussion/Beratungen (60 min)
    • Input: Dr. Valentin Aichele
  • Mittagspause mit Imbiss (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 5: „Selbstbestimmt dabei. Immer“: Das Themenjahr der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (40 min)
    • Input: Antje Goll, Referentin für Öffentlichkeitsarbeit
    • Input: Dr. Corinna Mandler Gayer, Referentin im Referat Forschung und Verwaltung
  • TOP 6: Aktuelle Entwicklungen auf internationaler Ebene: Europarat (40 min)
    • Input: Dr. Leander Palleit
  • TOP 7: Sonstiges

10. Verbändekonsultation

Termin: 20. Juni 2012, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 14. März 2012
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Nationale Berichterstattung der Bundesregierung im Bereich Behinderung (60 min)
    • Sachstandsbericht / Empfehlungen der Monitoring-Stelle anlässlich des 26. März 2012
    • Input: Dr. Marianne Hirschberg
    • Diskussion und Beratung
  • Mittagspause mit Imbiss  (12:30—13:30 Uhr)
  • TOP 5: Inklusionsbeirat: Überblick und aktuelle Entwicklungen (40 min)
    • Input: Torsten Einstmann, Leiter des Interministeriellen Arbeitsstabes bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen
  • TOP 6: Bericht: Aktuelle Entwicklungen auf internationaler und supranationaler Ebene (40 min)
    • Vereinte Nationen, insbesondere Weltgesundheitsorganisation
    • Europäische Union
  • TOP 7: Sonstiges
    • Terminabstimmung für die 12. Verbändekonsultationen (2013)

9. Verbändekonsultation

Termin: 14. März 2012, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 12. Oktober 2011
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Reformerfordernisse der Gleichstellungsgesetze im Lichte der UN-Behindertenrechtkonvention (90 min)
    • Stand der Entwicklungen in den Ländern / im Bund
    • Vorstellung von Eckpunkten (Monitoring-Stelle)
    • Diskussion und Beratung
  • TOP 5: BRK-Allianz: Stand der Entwicklungen
    • Input: Hans-Günter Heiden, Geschäftsstelle für die BRK-Allianz
  • TOP 6: Bericht: Aktuelle Entwicklungen auf internationaler und supranationaler Ebene
    • Tätigkeiten des CRPD-Ausschusses
    • Europäische Union und Europarat
  • TOP 7: Sonstiges

8. Verbändekonsultation

Termin: 12. Oktober 2011, 11:00— 15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 29. Juni 2011
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Policy Paper der Monitoring-Stelle zu Artikel 29 a UN-BRK 
  • TOP 5: Anhörung im Bundestag am 17. Oktober 2011
  • TOP 6: BRK-Allianz: Stand der Entwicklungen
  • TOP 7: Sonstiges

7. Verbändekonsultation

Termin: 29. Juni 2011, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 02. März 2011
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Aktionsplan der Bundesregierung – Kritik und Perspektiven für ein weiteres Vorgehen (Schwerpunktthema)
  • Pause
  • TOP 5: Kurzbericht von der 5. Sitzung des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
  • TOP 6: Gleichstellungsgesetze in Bund und Ländern: Erste Überlegungen zum Reformbedarf
    • Input Monitoring-Stelle
    • anschließend Fragen und Diskussion
  • TOP 7:  Sonstiges

6. Verbändekonsultation

Termin: 02. März 2011, 11:00— 15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung 
  • TOP 2: Protokoll der Sitzung vom 22. September 2010
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle - insbesondere Einblicke in die Jahresplanung 2011
  • TOP 4: Staatenbericht, Berichtsprüfungsverfahren, Parallelberichte - insbesondere Auftaktveranstaltung der Monitoring-Stelle zum Thema
  • Parallelberichterstattung / koordinierte Parallelberichterstattung
  • Mittagspause
  • TOP 5: Vorstellung von Michael Windfuhr (angefragt), ab Januar 2011 Stv. Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte
  • TOP 6: Sonstiges 

5. Verbändekonsultation

Termin: 22. September 2010, 11:00—15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll des Treffens vom 30. Juni 2010
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Ziele, Vorgaben und Projekte der Verbände in 2011
  • TOP 5: Aktionsplan der Bundesregierung: Stand der Entwicklungen
    • Input: André Necke, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Abt. Va1
  • TOP 6: Sonstiges
    • Termine der Verbändekonsultationen 2011

4. Verbändekonsultation

Termin: 30.06.2010, 11:00— 15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll des Treffens vom 03. März 2010
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Projekt Jahrestagung 2010
  • TOP 5: Daten und Statistik: Bedeutung für Umsetzung und Monitoring
  • TOP 6: Vorstellung des FORUMs MENSCHENRECHTE
    • Input: Dr. Theo Rathgeber
  • TOP 7: Sonstiges

3. Verbändekonsultation

Termin: 03. März 2010, 11:00— 15:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll des Treffens vom 21. Oktober 2009
  • TOP 3: Kurzbericht der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Nationaler Aktionsplan der Regierung
  • Mittagspause
  • TOP 5: Vorstellung von Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte
  • TOP 6: Bericht von der Fachtagung von International Disability Alliance (IDA) in Genf
    • Input: Klaus Lachwitz, Lebenshilfe
  • TOP 7: Bericht von der Studie des Hochkommissariats in Genf zum Thema Umsetzung von Artikel 33 der UN-Behindertenrechtskonvention
  • TOP 8: Sonstiges

2. Verbändekonsultation

Termin: 21. Oktober 2009, 11:00—14:30 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll des Treffens vom 23. Juni 2009
  • TOP 3: Entwicklung in Bezug auf die Monitoring-Stelle UN-BRK
  • TOP 4: Vorstellung des Projekts „Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände“
    • Input: Sera Choi, Deutsches Institut für Menschenrechte
  • TOP 5: Handlungskonzept „Inklusive Bildung“ des Deutschen Behindertenrates
  • TOP 6: Kurzdarstellung des in der UN-BRK verankerten Konzepts „angemessene Vorkehrungen“
  • TOP 7: Bundesbehindertenpolitik nach der Bundestagswahl
  • TOP 8: Sonstiges

1. Verbändekonsultation

Termin: 23. Juni 2009, 14:00—17:00 Uhr

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Monitoring-Stelle: Stand der Entwicklungen / Aufbauplan 2009
  • TOP 3: Arbeitsweise der Monitoring-Stelle
  • TOP 4: Konsultationstreffen als Kooperationsform
  • TOP 5: Erwartungen der Verbände an die Monitoring-Stelle
  • TOP 6: Sonstiges

Überblick über die Organisationen der Verbändekonsultationen der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

(Stand: Januar 2022)

  • Aktion Mensch
  • Aktion Psychisch Kranke
  • Aktiv DabeiSein
  • Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland
  • Anthropoi Bundesverband – Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen
  • Anthropoi Selbsthilfe – Bundesvereinigung Selbsthilfe im anthroposophischen Sozialwesen
  • Arbeiterwohlfahrt Bundesverband
  • Associata-Assistenzhunde
  • autismus Deutschland
  • BDH Bundesverband Rehabilitation
  • Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit
  • Bundesarbeitsgemeinschaft für Unterstützte Beschäftigung
  • Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung
  • Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen
  • Bundesverband der Berufsbetreuer/innen
  • Bundesverband evangelische Behindertenhilfe
  • Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener
  • Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter
  • Bundesvereinigung Lebenshilfe
  • Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie
  • Christoffel-Blindenmission Deutschland
  • Deutsche Alzheimer-Gesellschaft
  • Deutsche Cochlea Implantat Gesellschaft
  • Deutsche Dystonie-Gesellschaft
  • Deutsche Gesellschaft der Hörbehinderten - Selbsthilfe und Fachverbände
  • Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie
  • Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Bundesverband
  • Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband
  • Deutsche Vereinigung für Rehabilitation
  • Deutscher Behindertenrat (Vorsitzender des Sprecherrates, Mitglieder des Sprecherrates, Mitglieder des Arbeitsausschusses)
  • Deutscher Behindertensportverband
  • Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband
  • Deutscher Caritasverband
  • Deutscher Gehörlosenbund
  • Deutscher Gewerkschaftsbund Bundesvorstand
  • Deutscher Olympischer Sportbund
  • Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
  • Deutscher Schwerhörigenbund
  • Deutsches Rotes Kreuz
  • Deutsches Studentenwerk
  • Diakonie Deutschland – Ev. Bundesverband
  • Eltern beraten Eltern von Kindern mit und ohne Behinderung
  • Fatigatio
  • Fördergemeinschaft für Taubblinde
  • Gemeinsam leben – gemeinsam lernen Bundesarbeitsgemeinschaft
  • Handicap@Netzwerk
  • Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft
  • Interessensvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland
  • Intergeschlechtliche Menschen Bundesverband
  • Lernen Fördern Bundesverband
  • Mobil mit Behinderung
  • Netzwerk Artikel 3
  • Netzwerk People First Deutschland
  • Pfotenpiloten – Stiftung Assistenzhund
  • Pro Retina Deutschland
  • Soziale Förderstätten
  • Sozialverband Deutschland
  • Sozialverband VdK Deutschland
  • Special Olympics Deutschland
  • unerhört
  • ver.di Vereinte Dienstleistungsgesellschaft
  • Verband für Blinden- und Sehbehindertenpädagogik
  • Weibernetz
  • Werkstatträte Deutschland

Ansprechpartner*in

© DIMR/B. Dietl

Cathrin Kameni

Assistentin der Leitung

Telefon: 030 259 359 - 450

E-Mail: un-brk(at)institut-fuer-menschenrechte.de

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