Themen

Rechtsstaat

© DIMR/B. Dietl

In vielen Ländern erstarken politische Strömungen, die rechtsstaatliche Institutionen und Verfahren aushebeln wollen und Menschenrechte ablehnen. Auch wenn die Anerkennung der Menschenrechte in Deutschland auf einem stabilen Fundament steht, ist zu beobachten, dass hierzulande ebenfalls der Rechtsstaat und seine Institutionen infrage gestellt werden – dies geschieht auch, wenn einzelnen Gruppen von Menschen die Menschenrechte abgesprochen werden.

Diese Entwicklungen fordern die Menschenrechte grundlegend heraus und bedürfen menschenrechtlicher Antworten.

Das Institut wirbt für die Menschenrechte und insbesondere den Schutz und die Anerkennung der Bedeutung rechtsstaatlicher Institutionen und Verfahren sowie für ein förderliches Umfeld für die Verwirklichung der Menschenrechte. Es setzt sich dafür ein, dass menschenrechtliche und rechtsstaatliche Garantien nicht unterlaufen werden, unter anderem durch Debattenbeiträge und Veranstaltungen, die gefährliche Diskursverschiebungen und Angriffe auf menschenrechtliche Standards thematisieren.

Zentrale Anliegen

  • Verteidigung menschenrechtlicher und rechtsstaatlicher Garantien.

  • Schutz und Förderung der zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräume.

  • Stärkung des internationalen Menschenrechtsschutzsystems.

Unsere Themen

Innere Sicherheit

Es gehört zu den menschenrechtlichen Pflichten von Staaten, alle Menschen unter ihrer Hoheitsgewalt vor tödlicher Gewalt und Misshandlung zu schützen und gegen Hassrede vorzugehen.

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Verschwindenlassen

Weltweit werden unzählige Menschen Opfer von Verschwindenlassen. Häufig geschieht dies im Auftrag, mit Unterstützung oder Duldung des jeweiligen Staates. Zu den Opfern gehören zunehmend Migrant*innen und Flüchtende.

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Förderung zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume

Ohne offene Debatten und zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume kann es keine gesellschaftliche Entwicklung geben. Menschenrechtsverteidiger*innen tragen einen wichtigen Teil dazu bei und benötigen deshalb besonderen Schutz.

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Menschenrechte im Fokus - Gemeinsam für Demokratie und Menschenrechte

„Demokratie ist kein Zustand, sondern ein ständiger Prozess“, so Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, in unserem Video, das Teil der Reihe „Menschenrechte im Fokus“ ist, mit der wir Sie regelmäßig über aktuelle menschenrechtliche Themen informieren. 

Link zum Video ohne Deutsche Gebärdensprache.

Mitschnitt der Online-Konferenz Rechtsstaatlichkeit sichern

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Die internationale Konferenz fand am 25. Juni 2020 statt.

Publikationen zu diesem Thema

Die Folgen des 7. Oktober 2023 in Deutschland

  • Weitere Publikationen

Am 7. Oktober 2023 überfielen Mitglieder der Terrororganisation Hamas Grenzschutzeinrichtungen, ein Musikfestival und mehrere Kibbuzim im Süden Israels. Dieser terroristische Angriff war das größte Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Der Bericht…

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Umfassendes Verständnis der Kinderrechte verankern

  • Stellungnahme

Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist der Einladung gefolgt, zum Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen „Gesetz zur unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte oder zum…

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Alle Publikationen

Ansprechpartner*in

© DIMR/B. Dietl

Nele Allenberg

Leitung der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa

Telefon: 030 259 359 - 27

E-Mail: allenberg(at)institut-fuer-menschenrechte.de

E. Töpfer hat kurze graue Haare und einen Bart. Er trägt ein weißes Hemd und eine dunkle Anzugsjacke.
© DIMR/A. Illing

Eric Töpfer

Wissenschaftlicher Mitarbeiter
(Innere Sicherheit)

Telefon: 030 259 359 – 20

E-Mail: toepfer(at)institut-fuer-menschenrechte.de

© Photografic Berlin

Dr. Silke Voß-Kyeck

Wissenschaftliche Mitarbeiterin
(Verschwindenlassen)

Telefon: 030 259 359 - 465

E-Mail: voss-kyeck(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Kurzbiografie Dr. Silke Voß-Kyeck

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