Corona und Menschenrechte

Die Corona-Pandemie stellt die Menschheit vor große Herausforderungen. Auch in Deutschland beschäftigen sich Politik und Gesellschaft mit den unmittelbaren und den noch zu erwartenden Folgen der Viruserkrankung COVID-19. Medizinische, politische und wirtschaftliche Debatten nehmen dabei einen großen Raum ein; die aktuelle Entwicklung der Pandemie und damit verbunden die Einschränkungen des öffentlichen Lebens geben Anlass für immer neue Diskussionen.

Im Umgang mit der Pandemie können nationale und internationale Menschenrechtsinstitutionen eine wichtige Rolle spielen. Denn die Menschenrechte gelten auch in Krisenzeiten und sorgen für eine verbindliche Orientierung. Mehr noch: Für Regierungen sind die Menschenrechte ein verbindlicher Maßstab, wie sie auf die Pandemie zu reagieren haben. So leitet sich aus dem zentralen Menschenrecht auf Gesundheit die Pflicht ab, Gesundheitsschutz für alle gleichermaßen zu gewährleisten. In Krisensituationen darf ein Staat dies auch durchsetzen, indem er andere Menschenrechte einschränkt. Gleichzeitig gilt jedoch, dass der Schutz der Gesundheit als legitimes Ziel nicht dazu führen darf, andere Rechte übermäßig einzuschränken oder bestimmte Bevölkerungsgruppen zu diskriminieren.

Die Corona-Krise hat eine große menschenrechtliche Dimension: Neben dem Schutz des Lebens und dem Recht auf Gesundheit sind weitere Grund- und Menschenrechte direkt oder indirekt von den Auswirkungen der Pandemie betroffen – beispielsweise das Recht auf Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Bildung. Darüber hinaus ist es gerade in Krisensituationen geboten, Menschen in verletzlichen Lebenslagen besonders in den Blick zu nehmen. Dazu zählen unter anderem wohnungslose Menschen, ältere Menschen, Kinder und Jugendliche sowie Menschen mit Behinderungen. Nicht zuletzt verschärft Corona bestehende soziale Ungleichheiten, weltweit – und auch in Deutschland.

Das Institut hat seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie eine Reihe von Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Informationen veröffentlicht. Diese fordern, das politische Handeln nach den Menschenrechten auszurichten, betrachten soziale Sicherungssysteme und Hilfepakete im Lichte der Menschenrechte und nehmen besonders benachteiligte Gruppen von Menschen in den Blick.