Menschenrechtsbericht

Menschenrechtsbericht 2019

Am 04. Dezember 2019 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen vierten Bericht an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vorgestellt. Gemäß dem Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) legt das Institut dem Deutschen Bundestag einen solchen Bericht seit 2016 jährlich vor.

Der vierte Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2018 bis zum 30. Juni 2019. Er wurde anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte, dem 10. Dezember, veröffentlicht. Das Gesetz sieht vor, dass der Bundestag zum Bericht des Instituts Stellung nehmen soll.

Die Themen

Die Datenerhebung

Die Darstellung der Menschenrechtssituation beruht auf verschiedenen Datenquellen. Teilweise wurden eigene qualitative Untersuchungen durchgeführt. Außerdem haben wir öffentlich verfügbare Daten, Statistiken und Studien ausgewertet, darunter Drucksachen des Bundestages und der Länderparlamente. Darüber hinaus hat das Institut für einzelne Berichtsteile Interviews mit Betroffenen und Expert*innen geführt.

Die Publikationen

Alle Publikationen

Report in English

Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem - Meilensteine

Die Jubiläen von Grundgesetz (70. Jahrestag), UN-Anti-Rassismus-Konvention (50. Jahrestag) und UN-Behindertenrechtskonvention (10. Jahrestag) im Jahr 2019 nehmen wir zum Anlass, die Entwick-ung des Menschenrechtsschutzes in Deutschland im Überblick darzustellen.

Grafiken im Menschenrechtsbericht

70 Jahre Grundgesetz

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verabschiedet. Die Grafik (aus dem Menschenrechtsbericht 2019) zeigt exemplarisch wichtige Verfassungsänderungen und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf das Menschenrechtsschutzsystem in Deutschland.

50 Jahre UN-Antirassismus-Abkommen in Deutschland

Am 15. Juni 1969 trat das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung (ICERD) in Deutschland in Kraft. Die Grafik (aus dem Menschenrechtsbericht 2019) verdeutlicht wichtige Schritte in der Entwicklung des Abkommens sowie in der Bekämpfung von Rassismus auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene.

10 Jahre UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland

Am 26. März 2009 trat die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland in Kraft. Die Grafik (aus dem Menschenrechtsbericht 2019) zeigt die Meilensteine der UN-Behindertenrechtskonvention auf internationaler und nationaler Ebene.

Wohnungslosigkeit: Unterbringung Wohnungsloser durch die Kommunen

In einem Haus liegen zwei Personen
© DIMR

Wer seine Wohnung verliert und keine ander-weitige Unterkunft findet, wird von der Kommune ordnungsrechtlich „untergebracht“. Der Aufenthalt dort, eigentlich als kurzfristige Lösung gedacht, dauert für Betroffene zum Teil mehrere Jahre. Der Bericht zeigt auf, welchen menschenrechtlichen Anforderungen die Unterbringung genügen muss. Das betrifft die Ausstattung, den Schutz vor Ge-walt und die Unterstützung.

Menschenrechtsbildung: Qualitätsmerkmal der Ausbildung von Erzieher*innen und Kindheitspädagog*innen

Zwei Kinder sitzen links und rechts von einem Erwachsenen auf einem angedeutetem Dach
© DIMR

In einer auseinanderdriftenden Gesellschaft wird der staatliche Bildungsauftrag wichtiger denn je. Kinder sollen unterstützt werden, sich zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten zu entwickeln und die gemeinsamen Grundwerte der Gesellschaft verinnerlichen zu können – von der Kita an. Der Bericht untersucht, inwieweit Menschenrechtsbildung die Vorgaben für die Ausbildung von pädagogischen Fachkräften prägt.

Außergerichtliche Abhilfe für Betroffene von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen im Ausland

Wo Staaten schwach sind, bleiben Menschenrechtsverletzungen durch Privatunternehmen ohne Folgen. Deshalb bekräftigen die UN-Leitprinzipi-en für Wirtschaft und Menschenrechte: Staaten müssen dafür Sorge tragen, dass Betroffene im Falle einer Menschenrechtsverletzung durch Wirtschaftsunternehmen gerichtliche wie außergerichtliche Abhilfe erhalten. Der Bericht befasst sich mit dem zentralen deutschen außergerichtlichen Mechanismus, der Nationalen Kontaktstelle für die OECD-Leitsätze. Die Fragestellung lautet: Können Betroffene hier gut Abhilfe erhalten oder ist das bei einem außergerichtlichen Mechanismus in ihrem eigenen Land einfacher?

Ähnliche Inhalte

Themenseite „Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte“

Debatte im Bundestags-Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Am 27. Mai 2020 waren Vertreter*innen des Instituts zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag eingeladen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen der Menschenrechtsbericht 2019 sowie der Jahresbericht 2018. Die Diskussion kann als Video auf der Bundestags-Webseite nachgeschaut werden.

Mehr

Über den Bericht

Seit Dezember 2016 legt das Deutsche Institut für Menschenrechte dem Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG (Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte, vom 16. Juli 2015) jährlich einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Er wird als Langfassung sowie als Kurzfassung (Deutsch/Englisch/Leichte Sprache) anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte, dem 10. Dezember, veröffentlicht.

Menschenrechtsbericht 2019

Der vierte Menschenrechtsbericht umfasst die Themen:

  • Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem
  • Wohnungslosigkeit: Unterbringung Wohnungsloser durch die Kommunen
  • Menschen rechtsbildung: Qualitätsmerk mal der Ausbildung von Erzieher*innen und Kindheitspädagog*innen
  • Außergerichtliche Abhilfe für Betroffene von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen im Ausland
  • Entwicklungen in Themengebieten der vorherigen Menschenrechtsberichte
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Menschenrechtsbericht 2023

Der achte Menschenrechtsbericht umfasst die Themen:

  • Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung
  • Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt sicherstellen
  • Versammlungsfreiheit in Gefahr? Raum für Klimaaktivismus erhalten
  • Politische Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen stärken
  • Gesetzlichen Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderungen verbessern
  • Selbstbestimmtes Leben braucht barrierefreien Wohnraum
  • Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem
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Menschenrechtsbericht 2022

Der siebte Menschenrechtsbericht umfasst die Themen:

  • Inklusive Bildung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen – Bundeszuständigkeit stärken
  • Klimapolitik in Deutschland: Menschenrechtliche Schutzpflichten
  • Umgang mit Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen zu Belarus
  • Rechte älterer Menschen mit einer UN-Konvention stärken
  • Kindgerechte Justiz
  • Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen
  • Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem
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Violettes Titelblatt des Menschenrechtsberichts 2022 und dem Logo des Deutschen Instituts für Menschenrechte
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Menschenrechtsbericht 2021

Der sechste Menschenrechtsbericht umfasst die Themen:

  • Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem
  • Demokratischer Rechtsstaat – Rassismus und Rechtsextremismus
  • Soziale Rechte – Regulierung unternehmerischer Sorgfalt in Lieferketten
  • Schutz vor Diskriminierung – die Frage der Triage
  • Asyl, Flucht und Migration – Familiennachzug
  • Kinderrechte – Kinder als Träger*innen eigener Rechte stärken, auch in Pandemie-Zeiten
  • Menschen mit Behinderungen – Rechtliche Betreuung
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Menschenrechtsbericht 2017

Der zweite Menschenrechtsbericht umfasst die Themen:

  • Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem
  • Themen des vorherigen Menschenrechtsberichts: Entwicklungen seit Juli 2016
  • Menschenrechtskonforme Ausgestaltung des Alltags in Gemeinschaftsunterkünften
  • Geflüchtete Menschen mit Behinderungen: Identifikation, Unterbringung und Versorgung
  • Das Recht von Kindern auf Kontakt zu ihrem inhaftierten Elternteil
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Ansprechpartner*in

© DIMR/B. Dietl

Dr. Claudia Engelmann

Stellvertretende Abteilungsleitung

Telefon: 030 259 359 - 471

E-Mail: engelmann(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Kurzbiografie Dr. Claudia Engelmann

Portrait von Magdalena Otto. Sie trägt das lange Haar offen und einen schwarzen Blazer mit einem violetten Oberteil darunter. Sie hat eine Brille auf.
© DIMR/B. Dietl

Dr. Magdalena Otto

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Telefon: 030 259 359-445

E-Mail: otto(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Kurzbiografie Dr. Magdalena Otto

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