Kurzfassung: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. Januar 2015 — Juni 2016
Bericht an den Deutschen Bundestaggemäß § 2 Absatz 5 DIMRG
Mit der Anforderung eines jährlichen Menschenrechtsberichts über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland haben Bundestag und Bundesrat unterstrichen: Die Menschenrechte aller Menschen in Deutschland zu achten und zu verwirklichen, ist eine dauerhafte und sich immer wieder neu stellende Aufgabe für alle Staatsgewalt. Deshalb verlangt das Grundgesetz, regelmäßig die menschenrechtlichen Auswirkungen von Gesetzen zu überprüfen und gegebenenfalls durch Gesetz oder Änderung der Verwaltungspraxis nachzusteuern.
Themen:
Asyl und Migration,
Rechte von Menschen mit Behinderungen,
Wirtschaft und Menschenrechte
Herausgeber*in: Deutsches Institut für Menschenrechte
Die vorliegende Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte stellt die rechtliche Situation von Afghan*innen in Deutschland dar und untersucht, wie Straftaten oder als gefährlich eingestuftes Verhalten ihren Schutzstatus beeinflussen. Sie geht…
In dieser Dokumentation geht es darum:
Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat Deutschland geprüft.
Das Thema der Prüfung war:
Achtet Deutschland genug auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen?
Die Monitoring-Stelle hat die Ergebnisse der…
In Deutschland leben 13 Millionen Menschen mit Behinderungen. Das Institut erwartet von der neuen Bundesregierung eine aktive und engagierte Inklusionspolitik, die die Rechte von Menschen mit Behinderungen und ihre Gleichstellung in den Fokus stellt. Dazu…
Wir verwenden Cookies. Einige sind notwendig für die Funktion der Website, andere helfen uns, die Website zu verbessern. Um unseren eigenen Ansprüchen beim Datenschutz gerecht zu werden, erfassen wir lediglich anonymisierte Nutzer*innendaten mit „Matomo“. Um unser Internetangebot für Sie ansprechender zu gestalten, binden wir außerdem externe Inhalte ein.
