Kurzfassung: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. Januar 2015 — Juni 2016
Bericht an den Deutschen Bundestaggemäß § 2 Absatz 5 DIMRG
Mit der Anforderung eines jährlichen Menschenrechtsberichts über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland haben Bundestag und Bundesrat unterstrichen: Die Menschenrechte aller Menschen in Deutschland zu achten und zu verwirklichen, ist eine dauerhafte und sich immer wieder neu stellende Aufgabe für alle Staatsgewalt. Deshalb verlangt das Grundgesetz, regelmäßig die menschenrechtlichen Auswirkungen von Gesetzen zu überprüfen und gegebenenfalls durch Gesetz oder Änderung der Verwaltungspraxis nachzusteuern.
Themen:
Asyl und Migration,
Rechte von Menschen mit Behinderungen,
Wirtschaft und Menschenrechte
Herausgeber*in: Deutsches Institut für Menschenrechte
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