Veranstaltungen
  • Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V., Caroline-Michaelis-Str. 1, 10115 Berlin

Informations- und Netzwerkveranstaltung: Beteiligungsmöglichkeiten am 7. Staatenberichtsverfahren Deutschlands vor dem UN-Sozialpaktausschuss

Die Anmeldefrist zu dieser Veranstaltung ist abgelaufen.

Das Programm am Vormittag (09:30-12:20 Uhr) wird per Livestream übertragen: 
https://www.youtube.com/@dimr/live

Das Nachmittagsprogramm findet nur vor Ort statt. Die Anmeldung für eine Vor-Ort-Teilnahme ist geschlossen.

Der UN-Sozialpaktausschuss überprüft aktuell, wie es in Deutschland um die Umsetzung sozialer Rechte wie dem Recht auf Gesundheit, Bildung, Wohnen, Nahrung, soziale Sicherheit oder den Rechten auf und in der Arbeit steht. Nicht-staatliche Akteure können sich auf verschiedene Weise an dieser Prüfung beteiligen. Der Ausschuss ist auf nationale Beteiligung angewiesen, um aussagekräftige Empfehlungen abgeben zu können. Diese Empfehlungen können wiederum innerstaatlich genutzt werden, um gegenüber der Bundesregierung auf Verbesserungen zu drängen.

Im Herbst 2025 verabschiedet der UN-Sozialpaktausschuss zunächst die sogenannte List of Issues, eine Art Fragenkatalog zum Staatenbericht der Bundesregierung, bevor im Herbst 2026 der Staatendialog in Genf stattfindet und die Abschließenden Bemerkungen verabschiedet werden. Bis zum 30. Juni 2025 können NGOs, Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche Netzwerke und Initiativen sowie Wissenschaftler*innen Eingaben zur List of Issues machen. 2026 besteht die Möglichkeit, einen Parallelbericht einzureichen.

Die Veranstaltung richtet sich an alle nicht-staatlichen Akteure, die sich für diesen Prozess interessieren und dient der Information und Vernetzung.

Am Vormittag stellt das Deutsche Institut für Menschenrechte den Ablauf und die Beteiligungsmöglichkeiten vor. Das Forum Menschenrechte und die Nationale Armutskonferenz berichten von ihren Parallelberichten beim letzten Überprüfungsverfahren und den Lessons Learned und geben einen Ausblick auf das aktuelle Verfahren. Am Nachmittag besteht die Möglichkeit, sich in thematischen Kleingruppen auszutauschen, zu vernetzen und gemeinsame Einreichungen zu verabreden.

Barrierefreiheit

Die Räume sind rollstuhlgerecht. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie Unterstützungsbedarfe haben. Angemessene, mit der Veranstaltung verbundene Vorkehrungen treffen wir gerne im Rahmen unserer Möglichkeiten für Sie.

Anmeldehinweise

Für den Informations-Teil am Vormittag wird es einen Live-Stream geben. Eine Teilnahme vor Ort wird allerdings empfohlen, weil nur so ein Austausch in den thematischen Kleingruppen am Nachmittag möglich ist.

Link zum Livestream

 

Programm

Moderation
Moderation

Moderation: Dr. Claudia Engelmann, Deutsches Institut für Menschenrechte; Jonas Schubert, Forum Menschenrechte /Terre des Hommes

9:30 Uhr
Grußworte (Beginn des Livestreams)
  • Michael David, Diakonie Deutschland
  • Katrin Frank, Ko-Kreis, Forum Menschenrechte
  • Michael Windfuhr, Deutsches Institut für Menschenrechte & UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte
09:40 Uhr
The Bigger Picture: Relevanz und aktuelle Lage der UN und des Staatenberichtsverfahrens
  • Michael Windfuhr, Deutsches Institut für Menschenrechte & UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte
10:00 Uhr
Die Beteiligungsmöglichkeiten an Staatenberichtsverfahren von Menschenrechtsvertragsorganen – Form und Inhalte
  • Dr. Lê Phan-Warnke, Deutsches Institut für Menschenrechte
10:30 Uhr
Kaffee-Pause
11:00 Uhr
Interaktive Diskussionsrunde: Erfahrungen aus den letzten Staatenberichtsverfahren und Perspektiven für den aktuellen Berichtszyklus
  • Sarah Lincoln, Forum Menschenrechte/Gesellschaft für Freiheitsrechte
  • Michael David, Diakonie/Nationale Armutskonferenz
  • Monja Ben Messaoud, Nationale Armutskonferenz
  • Michael Windfuhr, Deutsches Institut für Menschenrechte, UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte
12:30 Uhr
Mittagspause (Ende des Livestreams)
13:30 Uhr
Chancen, Herausforderungen und Kooperationsmöglichkeiten: Austausch in thematischen Kleingruppen

Moderation der Kleingruppen:

  • Arbeitsbedingungen: Michael Windfuhr (Deutsches Institut für Menschenrechte & UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte) und Dr. Jonathan Aus (Forum Menschenrechte)
  • Armut: Michael David (Diakonie Deutschland/Nationale Armutskonferenz) und Dr. Lê Phan-Warnke (Deutsches Institut für Menschenrechte)
  • Ernährung: Sarah Brand (Deutsches Institut für Menschenrechte) und Renate Antonie Krause (Nationale Armutskonferenz)
  • Wohnen: Katharina Wegner (Diakonie Deutschland) und Mareile Dedekind (Gesellschaft für Freiheitsrechte)
  • Gesundheit: Dr. Lena Frerichs (Gesellschaft für Freiheitsrechte) und Dr. Roger Meyer (Deutsches Institut für Menschenrechte)
  • Bildung und Wissenschaft: Sarah Lincoln (Forum Menschenrechte/Gesellschaft für Freiheitsrechte) und Dr. Greta Reeh (Deutsches Institut für Menschenrechte)
  • Dokumentation der Ergebnisse auf Pinnwänden
15:00 Uhr
Pause
15:15 Uhr
Zusammenfassung der Ergebnisse aus den thematischen Kleingruppen und Verabredungen für die weitere Zusammenarbeit
16:45 Uhr
Ausklang und Gelegenheit zum informellen Austausch

Anreiseinformationen

Vom Hauptbahnhof Berlin..

... mit der Straßenbahn (Tram)

Die Straßenbahnlinien M5 (Richtung Hohenschönhausen, Zingster Straße), M8 (Richtung Ahrensfelde/Stadtgrenze/Landsberger Allee)  und M10 (Richtung Warschauer Straße) bringen Sie vom Hauptbahnhof in wenigen Minuten zu den Haltestellen Naturkundemuseum (M5) und Nordbahnhof (M10) (M8).
(ca. 13 Minuten)

... mit der S-Bahn

Steigen Sie in eine beliebige S-Bahn Richtung Alexanderplatz/Ostkreuz, etwa S7 oder S5.
Am Bahnhof Friedrichstraße umsteigen: in die S1 (Richtung Oranienburg/Frohnau), S2 (Richtung Bernau/Buch) oder S25 (Richtung Hennigsdorf); bis Nordbahnhof.
Verlassen Sie den S-Bahnhof Nordbahnhof in Richtung Invalidenstraße.

... weitere Anbindungen per ÖPNV

U-Bahnhof Naturkundemuseum (U6)
Tram-Haltestellen Nordbahnhof (M8, M10, 12) und Naturkundemuseum (M5, M6)

Ansprechpartner*in

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