Zum Fünften Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen
(Drs. 7/897)
Mit dem Entwurf zum Fünften Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Drs. 7/897) hat der Thüringer Landtag Überlegungen zu menschenrechtlich relevanten Änderungen der Thüringer Landesverfassung vorgelegt. Die vorliegende Stellungnahme fokussiert die Frage, wie die vorgesehenen Landesverfassungsänderungen aus der Sicht der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) zu bewerten sind.
In dieser Dokumentation geht es darum:
Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat Deutschland geprüft.
Das Thema der Prüfung war:
Achtet Deutschland genug auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen?
Die Monitoring-Stelle hat die Ergebnisse der…
In Deutschland leben 13 Millionen Menschen mit Behinderungen. Das Institut erwartet von der neuen Bundesregierung eine aktive und engagierte Inklusionspolitik, die die Rechte von Menschen mit Behinderungen und ihre Gleichstellung in den Fokus stellt. Dazu…
Ergebnisdokumentation einer Konferenz zur Staatenprüfung Deutschlands 2023 mit Informationen zu den Ergebnissen der Staatenprüfung Deutschlands durch den UN-Fachausschuss im Jahr 2023 mit thematischem Fokus auf die Bereiche: Bildung, Arbeit, Wohnen,…
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