Menschenrechte sind integraler Bestandteil der Weltordnung

12.12.2022 · Meldung

Welche Bedeutung hat die Universalität der Menschenrechte, wenn sie von manchen Staatenvertreter*innen bestritten wird? Geht von autoritären Regimen eine Bedrohung der regelbasierten internationalen Ordnung aus? Und wie können internationale und regionale Menschenrechtssysteme gestärkt werden?

Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt einer Anhörung im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestags am 30. November 2022.

Die Mitarbeiterin des Instituts, Dr. Silke Voss-Kyeck, verweist in ihrer Stellungnahme auf verschiedene menschenrechtspolitische Initiativen, die Russland und China in den vergangenen Jahren bei den Vereinten Nationen eingebracht haben. Das Ziel sei dabei oft, international anerkannte Menschenrechtsstandards in Frage zu stellen, die Weiterentwicklung des Menschenrechtsschutzes zu verhindern und den Institutionen des Menschenrechtsschutzes die notwendigen finanziellen Ressourcen vorzuenthalten.

Um diesem Einfluss etwas entgegenzusetzen, brauche es – neben Glaubwürdigkeit der eigenen Menschenrechtspolitik – auch überregionale Bündnisse mit anderen Mitgliedern im Menschenrechtsrat, die sich der Aushöhlung des Systems entgegenstellen. Dass die EU wachsende Schwierigkeiten habe, mit einer Stimme im Menschenrechtsrat aufzutreten, sei „wenig hilfreich“ auf diesem Weg.