Publikationen
Analyse/Studie

Rechtlicher Handlungsbedarf im Land Berlin zur Umsetzung der UN-BRK

Notwendigkeit einer systematischen Normenprüfung

In seinem im Jahr 2021 neugefassten Landesgleichbereichtigungsgesetz (LGBG), bekräftigt das Land Berlin die Verpflichtung zur Durchführung einer Normenprüfung, die sich bereits aus Artikel 4 Absatz 1 lit. a und b der UN-BRK ergibt. Die Monitoring-Stelle UN-BRK des Instituts gibt in dieser Analyse Empfehlungen darüber, wie das Land Berlin künftiges und bestehendes Recht systematisch und umfassend auf die Vereinbarkeit mit der UN-BRK überprüfen sollte.

Nicht gedruckt erhältlich

Themen: Rechte von Menschen mit Behinderungen
Herausgeber*in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Größe: (PDF, 3,97 MB)
ISBN: 978-3-949459-36-8 (PDF)
URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-91828-3
Seiten: 38
Erschienen: 01/2024

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