Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)

Die Kommission setzt sich aus 47 unabhängigen Expert*innen aus allen Mitgliedstaaten des Europarats zusammen.

Zu den Aufgaben der Kommission gehören vor allem die Erstellung von Länderberichten, die Veröffentlichung von Allgemeinen politischen Empfehlungen sowie die Zusammenarbeit mit nationalen Behörden und der Zivilgesellschaft.

ECRI untersucht regelmäßig die Situation in allen 47 Mitgliedstaaten des Europarats. Die Untersuchungen sind in Prüfungsrunden von jeweils fünf Jahren organisiert und umfassen acht bis zehn Länder pro Jahr.

Die Ergebnisse der Untersuchungen sowie Empfehlungen, wie die Situation in den jeweiligen Ländern verbessert werden könnte, werden in Länderberichten veröffentlicht. Vor der Erstellung jedes neuen Berichts wird ein Länderbesuch organisiert, um ein möglichst umfassendes Bild der Situation im Land zu erhalten. Während des Besuchs trifft die ECRI-Delegation wichtige staatliche und nichtstaatliche Akteure in dem betreffenden Land.

Der Bericht wird erst nach einem vertraulichen Dialog mit dem betreffenden Staat veröffentlicht. Seit der vierten Prüfungsrunde findet zwei Jahre nach der Veröffentlichung ein Follow-up Prozess statt, wobei zwei Empfehlungen aus dem Bericht als Prioritäten ausgewählt werden.

Die Länderberichte sind in Englisch und Französisch sowie in der jeweiligen Landessprache auf der Webseite der Kommission abrufbar.

Eine weiterer Tätigkeitbereich von ECRI ist die Veröffentlichung von Allgemeinen Politischen Empfehlungen (General Policy Recommendations, GPR). Die Empfehlungen dienen als Richtlinien für die Erstellung von nationalen Strategien und Aktionsplänen.

ECRI arbeitet eng mit Nichtregierungsorganisationen, Nationalen Menschenrechtsinstitutionen und nationalen Gleichstellungsgremien zusammen. Sie sind sowohl verlässliche Informationsquellen als auch wichtige Ansprechpartner im Rahmen der Länderbesuche. Auf nationaler Ebene finden nach der Veröffentlichung der ECRI-Länderberichte bisweilen runde Tische (Round tables) mit Vertreter*innen des Staates und der Zivilgesellschaft statt, um über die im Bericht festgestellten Probleme sowie die Umsetzung der Empfehlungen zu beraten.