Kinderrechte unter der Lupe – Berichtsverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention startet

04.04.2019 · Pressemitteilung

Berlin. Anlässlich des Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland am 5. April erklärt Claudia Kittel, die Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention:

„Dieser Tag ist ein guter Tag, um sich vor Augen zu halten, dass Kinder und Jugendliche eigene Rechte haben und diese einfordern können. Der Staat hat nicht nur die Verpflichtung, Kinder zu schützen, sondern auch zu fördern und zu beteiligen. Das sind zentrale Anliegen der UN-Kinderrechtskonvention, welche sich auch im Grundgesetz wiederfinden sollten.

Einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung der Kinderrechte leistet das Berichtsverfahren vor dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes. Heute hat die Bundesregierung den 5./6. Staatenbericht zur UN-Kinderrechtskonvention bei dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes vorgelegt. Wir begrüßen vor allem die Tatsache, dass er erstmalig auch in kindgerechter Form erscheint.

Bis Oktober 2019 haben nun zivilgesellschaftliche Organisationen und wir als Nationale Menschenrechtsinstitution Zeit, um Parallelberichte zu verfassen, die den UN-Ausschuss über die Situation der Kinder und Jugendlichen in Deutschland informieren. Auf Basis all dieser Berichte wird der UN-Ausschuss in Genf über die Einhaltung der Bestimmungen der UN-Kinderrechtskonvention diskutieren und anschließend der Bundesregierung Empfehlungen für eine verbesserte Verwirklichung der Kinderrechte aussprechen.

Schon in vergangenen Berichtsverfahren hat der UN-Ausschuss wichtige Impulse für gesetzliche Verbesserungen gesetzt. Auch der aktuelle Plan der Bundesregierung, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, basiert auf einer Empfehlung des UN-Ausschusses.“

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist mit dem Monitoring der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention betraut worden und hat hierfür die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention eingerichtet. Es hat den Auftrag, die Rechte von Kindern zu fördern, zu schützen und die Umsetzung der Konvention in Deutschland zu überwachen. Die UN-Kinderrechtskonvention trat am 5. April 1992 in Deutschland in Kraft.