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Stellungnahme

Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung von Berlin

Für eine Berliner Verfassung, die auf den Gebrauch des Begriffs „Rasse“ verzichtet

Das Institut für begrüßt das mit dem Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion, Drs. 17/1481, verfolgte Anliegen. Mit der Verfassungsänderung kann das menschen- und grundrechtlich verbriefte Verbot rassistischer Diskriminierung gestärkt werden.

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Autor*in: Hendrik Cremer
Themen: Rassistische Diskriminierung, Rechtsstaat
Herausgeber*in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Größe: (PDF, 116 KB)
Seiten: 5
Erschienen: 04/2015

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