Die Istanbul-Konvention. Neue Impulse für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt (2018)

Die Istanbul-Konvention. Neue Impulse für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt, Autor*innen: Rabe, Heike / Leisering, Britta (Deutsches Institut für Menschenrechte 2018)

Orientierungssätze

I. In der im Jahr 2018 vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) veröffentlichten Analyse wird Fragestellungen nachgegangen, die sich in Deutschland aktuell und zukünftig für die effektive Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt vor dem Hintergrund der in Kraft getretenen Istanbul-Konvention (Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt) stellen. Die Analyse knüpft an aktuelle Diskussionen an, gibt einen Überblick über die Inhalte der Konvention (auch in Wechselwirkung mit anderen Menschenrechtsverträgen) und den Stand der Umsetzung mit Blick auf bestehende beziehungsweise erforderliche Rahmenbedingungen und Einzelmaßnahmen in Deutschland. Intensiv wird vor dem Hintergrund der Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention auch die Gesetzes- und Datenlage in Bezug auf besonders vulnerable Gruppen (wie Frauen mit Behinderungen, Kinder und geflüchtete Frauen) in den Blick genommen und werden Empfehlungen formuliert.

II. Die Analyse richtet sich an Mitarbeitende von Ministerien, Vernetzungsgremien auf Bund- und Länderebene sowie Beratungs- und Unterstützungsstrukturen. Die Autor*innen sind Heike Rabe und Britta Leisering.

III. Am 01.02.2018 ist die Istanbul-Konvention in Deutschland als rechtlich bindendes Menschenrechtsinstrument in Kraft getreten und gilt im Rang von einfachem Bundesrecht. Die völkerrechtlichen Verpflichtungen aus der Konvention richten sich an Deutschland als Ganzes, der Rechtsanwendungsbefehl für die Regelungen der Konvention richtet sich an alle staatlichen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen). Am 12.10.2017 hat Deutschland die Beitrittsurkunde beim Generalsekretär des Europarates hinterlegt und damit den Ratifikationsprozess abgeschlossen.