Internationale Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte
(Oktober 2001 - April 2003)
Die Studie beleuchtet einige wesentliche Maßnahmen und Trends der internationalen Terrorismusbekämpfung zwischen Oktober 2001 und April 2003 unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten. Diskutiert werden die Definition von Terrorismus, Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung sowie die Beobachtung der Einhaltung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts.
Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist der Einladung gefolgt, zum Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen „Gesetz zur unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte oder zum…
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ enthält Einschränkungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, die EU-Recht und Verfassungsrecht zuwiderlaufen. Das Institut äußert in einer…
Internationale Menschenrechtsgremien appellieren an Deutschland, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu reformieren. Die Publikation erläutert, in welchen Bereichen das AGG reformiert werden sollte. Konkrete Vorschläge und Empfehlungen zeigen auf, wie…
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