Neuer Schwung für die UN-BRK in Deutschland: Wie weiter nach der Zweiten Staatenprüfung?

Bitte melden Sie sich hier an.

Eine gemeinsame Veranstaltung des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Die zweite Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ist erfolgt. Die Empfehlungen des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen von Behinderungen aus Genf liegen vor.

Wie soll der Umsetzungsprozess der UN-BRK weiter vorangetrieben werden?
Welche Auswirkungen haben die Abschließenden Bemerkungen auf Rechtsprechung, Gesetzgebung und Politik?
Wie sollen die Impulse aus Genf aufgegriffen werden und welche Aufgabenstellungen ergeben sich hieraus für Bund, Länder und Kommunen?

Über diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen diskutieren!

Wir laden Sie herzlich ein:

am Dienstag, den 27. Februar 2024
von 10:30 bis 18:00 Uhr: mit anschließendem Abendessen und Zeit zum Netzwerken
im bcc Berlin Congress Center, Alexanderstr. 11, 10178 Berlin

Die Veranstaltung richtet sich vornehmlich an Entscheidungsträger*innen aus Politik, Verwaltung und Justiz und an Expert*innen in eigener Sache und andere Expert*innen aus den Reihen zivilgesellschaftlicher Organisationen.

Die barrierefreie Veranstaltung bietet folgende Assistenzen: Deutsche Gebärdensprache, Schriftsprache, Simultanübersetzung in Leichte Sprache und Induktionsschleifen.

Für Teilnehmende, die nicht vor Ort dabei sein können, werden die Programmteile im Plenum sowie zwei der acht Foren barrierefrei im Livestream übertragen auf:

www.behindertenbeauftragter.de/brk-konferenz

Programm in Schwerer Sprache herunterladen (PDF, 227 KB)

Programm in Leichter Sprache herunterladen (PDF, 2 MB)

Programm

9:00–10:30 Uhr: Ankommen und Netzwerken
10:30–11:20 Uhr: Eröffnung im Plenum
(55 Min.)

Moderation: Ninia LaGrande

Grußworte

Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Dr. Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Impulsvortrag zur Einordnung der Abschließenden Bemerkungen

Prof. Dr. Theresia Degener, Professorin für Recht und Disability Studies, Evangelische Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe, Bochum und ehemalige Vorsitzende des UN-BRK-Ausschusses

Vergleich der Vertragsstaaten nach der zweiten Staatenprüfung

Dr. Fiona MacDonald, Dozentin für Rechtswissenschaften, The Open University, Vereinigtes Königreich

Film-Einspieler mit verschiedenen Stimmen zur Zweiten Staatenprüfung

Stimmen aus dem Plenum

Zeit für Kommentare, Anmerkungen und Ergänzungen der Teilnehmenden
11:20–11:50 Uhr: Kurze Kaffeepause
(30 Min.)
11:50–13:15 Uhr: Fachaustausch in vier parallelen Foren
(85 Min.)

Forum 1: Barrierefreiheit

Forum 2: Bildung

Forum 3: Gewaltschutz

Forum 4: Betreuungsrecht

Informationen zu den einzelnen Foren finden Sie in der Programmübersicht.
13:15–14:35 Uhr: Mittagspause
(80 Min.)
14:35–16:00 Uhr: Fachaustausch in vier parallelen Foren
(85 Min.)

Forum 5: Arbeit

Forum 6: Wohnen

Forum 7: Partizipation und Umsetzungsstrukturen

Forum 8: Verhinderung von Zwang

Informationen zu den einzelnen Foren finden Sie in der Programmübersicht.
16:00–16:30 Uhr: Kaffeepause
(30 Min.)
16:30–18:00 Uhr: Abschluss im Plenum
(90 Min.)

Moderation: Ninia LaGrande

Moderierte Gesprächsrunde „Deinstitutionalisierung“

mit hochrangigen Entscheidungsträger*innen und Expert*innen inklusive Ergebnispräsentation aus den Foren „Arbeit, Bildung, Barrierefreiheit und Wohnen“

Moderierte Gesprächsrunde „Persönlichkeitsrechte und Umsetzung“

mit hochrangigen Entscheidungsträger*innen und Expert*innen inklusive Ergebnispräsentation aus den Foren „Vermeidung von Zwang, Betreuungsrecht, Gewaltschutz, Partizipation und Umsetzungsstrukturen“

Moderiertes Gespräch „Ausblick: Die Empfehlungen des Ausschusses nachhaltig umsetzen!“

Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Dr. Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte
18:00–20:00 Uhr: Gemeinsamer Ausklang mit Abendessen
(120 Min.)

Abschließende Bemerkungen - Deutsche Übersetzung (PDF, 459 KB) Derzeit wird die Übersetzung der Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen von Behinderungen zu Deutschland zwischen BMAS, Zivilgesellschaft und dem Deutschen Institut für Menschenrechte abgestimmt. Wir hoffen, dass die abgestimmte Übersetzung möglichst zeitnah vorliegen wird. Um Ihnen die Vorbereitung auf die Veranstaltung zu erleichtern, finden Sie unter dem obigen Link eine vorläufige, nicht-amtliche Arbeits-Übersetzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte.
Abschließende Bemerkungen - Englischsprachiges Original (PDF, 251 KB)
Programm in Alltagssprache (PDF, 197 KB)
Programm in Leichter Sprache (PDF, 1,62 MB)
Link zur Anmeldung

Ansprechpartner*in

Cathrin Kameni

Assistentin der Leitung

Telefon: 030 259 359 - 450

E-Mail: un-brk[at]institut-fuer-menschenrechte.de