Internationale Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte. Entwicklungen 2003/2004
In dem Bericht steht die Frage im Vordergrund, wie Staaten gegen Terrorismus vorgehen und welche Kontrollmechanismen Menschenrechtsverletzungen verhindern können. Dabei werden wesentliche Ereignisse zwischen Mai 2003 und Juli 2004 behandelt. Der Bericht schließt mit Empfehlungen an die deutsche Außen- und Verteidigungspolitik.
Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist der Einladung gefolgt, zum Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen „Gesetz zur unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte oder zum…
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ enthält Einschränkungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, die EU-Recht und Verfassungsrecht zuwiderlaufen. Das Institut äußert in einer…
Internationale Menschenrechtsgremien appellieren an Deutschland, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu reformieren. Die Publikation erläutert, in welchen Bereichen das AGG reformiert werden sollte. Konkrete Vorschläge und Empfehlungen zeigen auf, wie…
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