Freiheit und Sicherheit im demokratischen Rechtsstaat
Essay No. 1. Der Essay möchte Impulse geben für eine politische Diskussion über das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Umrissen werden u. a. der Charakter der Menschenrechte als Freiheitsrechte sowie die Aufgabe des Staates, die Menschenrechte zu schützen. Zudem setzt sich der Autor kritisch mit dem Konzept eines Rechts auf Sicherheit auseinander.
Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist der Einladung gefolgt, zum Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen „Gesetz zur unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte oder zum…
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ enthält Einschränkungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, die EU-Recht und Verfassungsrecht zuwiderlaufen. Das Institut äußert in einer…
Internationale Menschenrechtsgremien appellieren an Deutschland, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu reformieren. Die Publikation erläutert, in welchen Bereichen das AGG reformiert werden sollte. Konkrete Vorschläge und Empfehlungen zeigen auf, wie…
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