Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Europäischen Menschenrechtsschutz
am 31. Mai 2006
Der Europarat und die Europäische Union (EU) verfügen über die (meisten) Elemente eines Menschenrechtsschutzsystems, nicht aber die OSZE, wenngleich diese eine Fülle von wichtigen Aktivitäten in diesem Bereich und bei der Krisenprävention leistet. Daher konzentriert sich die Stellungnahme auf den Europarat und die EU.
Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist der Einladung gefolgt, zum Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen „Gesetz zur unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte oder zum…
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ enthält Einschränkungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, die EU-Recht und Verfassungsrecht zuwiderlaufen. Das Institut äußert in einer…
Internationale Menschenrechtsgremien appellieren an Deutschland, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu reformieren. Die Publikation erläutert, in welchen Bereichen das AGG reformiert werden sollte. Konkrete Vorschläge und Empfehlungen zeigen auf, wie…
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