Deutschland im UN-Menschenrechtsrat

17.10.2019 · Pressemitteilung

Die Bundesregierung sollte Konfliktprävention ganz oben auf die Agenda setzen

Berlin. Deutschland ist am Donnerstag erneut in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Damit kehrt Deutschland ein Jahr früher als ursprünglich von der Bundesregierung beabsichtigt in den UN-Menschenrechtsrat zurück.

„Wir begrüßen, dass Deutschland sich mit seinem Engagement im UN-Menschenrechtsrat wieder verstärkt für den Menschenrechtsschutz weltweit einsetzen will. Das ist besonders wichtig, da andere Staaten dort versuchen, die Menschenrechte und ihr internationales Schutzsystem zu schwächen“, erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte anlässlich der Wahl.

"Deutschland ist nun für ein Jahr gleichzeitig Mitglied im UN-Sicherheitsrat und im UN-Menschenrechtsrat. Das sollte die Bundesregierung nutzen, um Menschenrechte und internationale Sicherheit in einer multilateralen Weltordnung stärker miteinander zu verzahnen“, so Rudolf weiter. „Gerade die Bewältigung und die Prävention von Konflikten, eine Priorität der Bundesregierung, kann nur mit mehr Menschenrechtsschutz gelingen.“

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wacht weltweit über die Einhaltung der Menschenrechte. Er hat 47 Mitgliedsländer, die von der UN-Vollversammlung jeweils für drei Jahre gewählt werden.

Deutschland wurde zuletzt für den Zeitraum 2016–2018 in den UN-Menschenrechtsrat in Genf gewählt und konnte nach insgesamt sechsjähriger Mitgliedschaft nicht unmittelbar wiedergewählt werden.